Regierungserklärung Kultusministerin
DÖWELING: Diese Regierungskoalition sorgt messbar für bessere Unterrichtsversorgung und für Chancengleichheit„Hessen ist in der Bildungspolitik sehr gut aufgestellt. Das belegt u.a. eindrucksvoll der jüngste Bildungsmonitor 2011.“
Beamtenbesoldung
BLECHSCHMIDT: Sparen bedeutet, Verantwortung für die Zukunft zu übernehmen!„Aufgabe der Politik ist vorrangig, Verantwortung zu übernehmen und die Weichen für die Zukunft zu stellen.“
Uni-Ranking
BÜGER: Gratulation für die tolle Leistung der Uni FrankfurtWir freuen uns sehr, dass die Universität Frankfurt erstmals zu den 100 besten Hochschulen weltweit im sogenannten Shanghai-Ranking zählt.
Erneuerbare Energien
SÜRMANN: Hessisches Biogas-Forschungszentrum steht für ein ganzheitliches Zukunftsprojekt
Geschützte Unterbringung
ROCK: Für betroffene Kinder kommt es auf geschützte Hilfe nach einem modernen nachhaltigen Konzept an
Tag der Menschen mit Behinderung
MICK: Gemeinsam wollen wir einen hessischen Aktionsplan gestalten„Politik für Menschen mit Behinderung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Wir brauchen daher einen umfassenden Aktionsplan mit konkreten Zielen, gezielten Vorgaben und Förderansätzen.“
EBS
BÜGER: FDP-Fraktion verlangt Aufklärung vom Aufsichtsrat der EBS
Halbzeitbilanz der christlich-liberalen Koalition in Hessen
Christean Wagner und Florian Rentsch: „Hessen geht es gut! – `Zukunft sichern!` ist das Motto für die zweite Hälfte der Wahlperiode“ – „Dynamik, Entschlossenheit und Verlässlichkeit sind die Markenzeichen der christlich-liberalen Koalition in Hessen“
Beamtenbesoldung
BLECHSCHMIDT: Einige Forderungen überdenken„Aus der heutigen Anhörung haben wir trotz der grundsätzlich unveränderten Ausgangssituation auch einige überdenkenswerte Argumente von Seiten der Beamtinnen und Beamten mitgenommen.“
Eurobonds
FDP-Fraktionsvorsitzendenkonferenz lehnt Eurobonds strikt abFlorian Rentsch und Christoph Meyer: „Verschuldete Staaten nicht auf Kosten deutscher Steuerzahler sanieren – strenge Haushaltsregeln für Eurozone notwendig“
Gesetzentwurf zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Universitätsklinikum Gießen-Marburg
BÜGER: „Rechtssicherheit und Rechtsklarheit für Arbeitnehmer, Patienten und das Universitätsklinikum Gießen-Marburg“
Neuwahlen zum FDP-Fraktionsvorstand
RENTSCH: FDP-Fraktionsvorstand bestätigtIn der heutigen Sitzung der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag ist der Vorstand der Landtagsfraktion bestätigt worden. Florian RENTSCH, der wieder für weitere zweieinhalb Jahre als Fraktionsvorsitzender gewählt wurde, sagte:
Bildungsmonitor 2011
DÖWELING: Liberale Bildungspolitik sorgt messbar für VerbesserungenDie Ergebnisse des Bildungsmonitors 2011 bestätigen den erfolgreichen Kurs der hessischen Bildungspolitik.
Metropolregion
MÜLLER: Vertreter der Region Aschaffenburg/Bayerischer Untermain soll Mitglied im Regionalvorstand FrankfurtRheinMain werden
Netzausbau
LENDERS: Netzausbau in Hessen kommt voran und behält Anwohner und Umweltinteressen im AugeDie neue Hochspannungsleitung zwischen Wahle und Mecklar ist das erste Zeichen für die schnelle Energiewende