Pressekonferenz Ersatzschulfinanzierung

25. April 2012

DÖWELING: Ersatzschulen durch Novellierung gestärkt - Schulen in privater Trägerschaft bereichern die hessische Schullandschaft

„Durch die heute von Kultusministerin Dorothea Henzler vorgestellte Novellierung der Ersatzschulfinanzierung ist es gelungen, die Schulen in privater Trägerschaft endlich finanziell besser auszustatten. Die bisherige Förderung war nicht mehr zeitgemäß. Der Runde Tisch zur Ersatzschulfinanzierung hat eine bundesweit einmalige Berechnungsgrundlage vorgelegt. Zukünftig orientieren sich die Zuschüsse an den realen Kosten pro Schüler“, erklärt Mario DÖWELING, schulpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion.

Weiter erklärte Döweling anlässlich der heutigen Pressekonferenz zur Ersatzschulfinanzierung:

„Auf Grundlage des neuen Gesetzes werden wir in einem ersten Schritt alle Förderschulen in privater Trägerschaft ab 2013 mit 90 % fördern, die allgemeinbildenden Schulen werden stufenweise über 5 Jahre auf 85% angehoben. In den einzelnen Stufen ist sichergestellt, dass keine Schule weniger Zuschüsse als 2012 erhält. Mit Abschluss des Stufenplans wird es jedoch keine Verlierer geben. Hessen fördert seine Ersatzschulen besser als je zuvor. Dies ist ausdrücklich der Arbeit und den Verhandlungen von Kultusministerin Dorothea Henzler zu verdanken.

Von dem durch Landesregierung initiierten Runden Tisch wurde eine neue Berechnungsgrundlage vorgelegt, die sich nach den tatsächlichen Kosten pro Schüler richtet. So werden erstmalig ab 2013 die Ersatzschulen auf Grundlagen der realen Kosten bezuschusst. Schulen in privater Trägerschaft sind aus Sicht der FDP-Landtagsfraktion eine Bereicherung für die hessische Bildungslandschaft, deshalb ist es nur richtig, die Ungleichbehandlung gegenüber den öffentlichen Schulen aufzuheben.“

Das Ersatzschulfinanzierungsgesetz wird als Regierungsgesetz eingebracht und wird rechtzeitig zum 01.01.2013 in Kraft treten.