Pressemitteilungen

WIESBADEN – Anlässlich des heutigen Gesprächs mit Konzernbetriebsräten von E.ON, RWE, ENBW, Vattenfall, LEAG und 50Hertz Transmisson erklärten die Generalsekretärin der Freien Demokraten Nicola BEER und der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, René ROCK: „Wir freuen uns sehr, dass wir uns heute sehr intensiv mit den Betriebsräten der großen Energiedienstleister über die Zukunft ihrer Branche austauschen […]

WIESBADEN – Anlässlich der anhaltenden Mobbing-Vorwürfe gegen die Hausspitze des Hessischen Wirtschaftsministeriums erklärten die Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen der SPD und FDP im Hessischen Landtag, Günter RUDOLPH und Jürgen LENDERS: „Die letzten Monate haben gezeigt, dass im Wirtschaftsministerium absolutes Chaos herrscht: Die Hausspitze sieht sich mit Filz-Vorwürfen bei der Vergabe von Schulungen an „Green Campus“, […]

Erneute Verbote in Frankfurt zeigen dringenden Handlungsbedarf Schwarz-Grün ignoriert Problematik und trägt gar nichts zur Lösung bei Freie Demokraten wollen alle Akteure an einen Tisch bringen   WIESBADEN – Anlässlich des erneuten Verbotes von drei verkaufsoffenen Sonntagen in Frankfurt durch das Verwaltungsgericht, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Jürgen LENDERS: „Die Entscheidung, […]

Landesregierung in Erklärungspflicht Berichtsantrag eingereicht WIESBADEN – Anlässlich der aktuellen Studie der Bertelsmann Stiftung, die einen Schüler-Boom in den kommenden Jahren für Deutschland und Hessen prognostiziert, erklärte der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Wolfgang GREILICH: „Wir fordern von der hessischen Landesregierung eine umfassende Erklärung für die erheblichen Unterschiede zwischen den bisherigen Prognosen und […]

Respektkampagne der Landesregierung gilt anscheinend nicht gegenüber dem Landtag Aushöhlung des Frage- und Informationsrechts tritt grundlegende Abgeordnetenrechte mit Füßen Freie Demokraten fordern Reform des Auskunftsrechts zur Stärkung des Parlaments WIESBADEN – Angesichts der in dieser Legislaturperiode seitens der Landesregierung gelebten Praxis, das Fragerecht des Parlaments dauerhaft dadurch zu unterwandern, dass Anfragen nicht oder jedenfalls erst […]

Hinz muss endlich Bewertung von Hessen Forst zu FSC rausgeben Stillgelegte Waldflächen sind weder Gewinn für Klima- noch für Artenschutz Immer mehr Kommunen kündigen Hessen Forst als Dienstleister WIESBADEN – „Die Schwarz-Grüne Forstpolitik verkommt zunehmend zu einer Durchsetzung grüner Ziele mit der Brechstange. Nun erklärt die Ministerin, dass die FSC-Zertifizierung immer weiter vorangetrieben werde, obwohl […]

WIESBADEN – Anlässlich der heutigen Berichterstattung der BILD-Zeitung bezüglich der Vergabe von Schulungen im HMWVEL an „Green Campus“, Teil der Heinrich-Böll-Stiftung, erklärten die Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen der SPD und FDP im Hessischen Landtag, Günther RUDOLPH und Jürgen LENDERS: „Nach den schweren Mobbingvorwürfen und der Beamtenaffäre kündigt sich bereits der nächste Skandal im HMWVEL an: […]

  Freie Demokraten bedanken sich bei Einsatzkräften  Gewalteskalation war nicht nur absolut erwartbar, sondern lange angekündigt Entweder Hamburg stiehlt sich aus der Verantwortung oder Hessische Landesregierung hat schlecht informiert WIESBADEN – Nach Ende des Polizeieinsatzes rund um den G20-Gipfel in Hamburg, an dem auch über 1.000 Polizistinnen und Polizisten aus Hessen teilgenommen haben, erklärt der […]

LENDERS zur Debatte um Bericht zur FSC-Zertifizierung WIESBADEN – Anlässlich der anhaltenden Debatte zur FSC-Zertifizierung erklärte der forst- und umweltpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Jürgen LENDERS: „Wir sind äußerst befremdet vom durchschaubaren Ablenkungsmanöver der Grünen bezüglich der Diskussion um den Bericht zur FSC-Zertifizierung: Statt sich für eine transparente Informationspolitik in ihrem politischen Kernbereich […]

Hessen ist wichtiger Standort für die chemisch-pharmazeutische Industrie Wertschöpfung und Arbeitsplätze müssen am Standort Hessen erhalten bleiben jetzt Impulse für Zukunftsträchtigkeit setzen: House of Pharma & Healthcare weiterentwickeln, Start-up-Szene als Motor für Innovationen einbeziehen WIESBADEN – In Kooperation mit dem Landesverband Hessen im Verband der Chemischen Industrie (VCI Hessen) haben Abgeordnete der FDP-Fraktion im Hessischen […]