Pressemitteilungen

Gespräch mit Konzernbetriebsräten von E.ON, RWE, ENBW und Vattenfall

21. Juli 2017 Energie

WIESBADEN – Anlässlich des heutigen Gesprächs mit Konzernbetriebsräten von E.ON, RWE, ENBW, Vattenfall, LEAG und 50Hertz Transmisson erklärten die Generalsekretärin der Freien Demokraten Nicola BEER und der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, René ROCK: „Wir freuen uns sehr, dass wir uns heute sehr intensiv mit den Betriebsräten der großen Energiedienstleister über die Zukunft ihrer Branche austauschen […]

Mobbing-Vorwürfe im Wirtschaftsministerium

19. Juli 2017 Wirtschaft

WIESBADEN – Anlässlich der anhaltenden Mobbing-Vorwürfe gegen die Hausspitze des Hessischen Wirtschaftsministeriums erklärten die Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen der SPD und FDP im Hessischen Landtag, Günter RUDOLPH und Jürgen LENDERS: „Die letzten Monate haben gezeigt, dass im Wirtschaftsministerium absolutes Chaos herrscht: Die Hausspitze sieht sich mit Filz-Vorwürfen bei der Vergabe von Schulungen an „Green Campus“, […]

Sonntagsöffnungen

14. Juli 2017 Wirtschaft

Erneute Verbote in Frankfurt zeigen dringenden Handlungsbedarf Schwarz-Grün ignoriert Problematik und trägt gar nichts zur Lösung bei Freie Demokraten wollen alle Akteure an einen Tisch bringen   WIESBADEN – Anlässlich des erneuten Verbotes von drei verkaufsoffenen Sonntagen in Frankfurt durch das Verwaltungsgericht, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Jürgen LENDERS: „Die Entscheidung, […]

Aktuelle Studie der Bertelsmann Stiftung zur Schülerzahlentwicklung

12. Juli 2017 Bildung / Schule

Landesregierung in Erklärungspflicht Berichtsantrag eingereicht WIESBADEN – Anlässlich der aktuellen Studie der Bertelsmann Stiftung, die einen Schüler-Boom in den kommenden Jahren für Deutschland und Hessen prognostiziert, erklärte der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Wolfgang GREILICH: „Wir fordern von der hessischen Landesregierung eine umfassende Erklärung für die erheblichen Unterschiede zwischen den bisherigen Prognosen und […]

Umgang der Landesregierung mit dem Parlament

11. Juli 2017 Allgemein

Respektkampagne der Landesregierung gilt anscheinend nicht gegenüber dem Landtag Aushöhlung des Frage- und Informationsrechts tritt grundlegende Abgeordnetenrechte mit Füßen Freie Demokraten fordern Reform des Auskunftsrechts zur Stärkung des Parlaments WIESBADEN – Angesichts der in dieser Legislaturperiode seitens der Landesregierung gelebten Praxis, das Fragerecht des Parlaments dauerhaft dadurch zu unterwandern, dass Anfragen nicht oder jedenfalls erst […]

Nachhaltigkeitsbericht 2016

11. Juli 2017 Land- & Forstwirtschaft

Hinz muss endlich Bewertung von Hessen Forst zu FSC rausgeben Stillgelegte Waldflächen sind weder Gewinn für Klima- noch für Artenschutz Immer mehr Kommunen kündigen Hessen Forst als Dienstleister WIESBADEN – „Die Schwarz-Grüne Forstpolitik verkommt zunehmend zu einer Durchsetzung grüner Ziele mit der Brechstange. Nun erklärt die Ministerin, dass die FSC-Zertifizierung immer weiter vorangetrieben werde, obwohl […]

Filz-Vorwürfe im HMWVEL

10. Juli 2017 Allgemein

WIESBADEN – Anlässlich der heutigen Berichterstattung der BILD-Zeitung bezüglich der Vergabe von Schulungen im HMWVEL an „Green Campus“, Teil der Heinrich-Böll-Stiftung, erklärten die Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen der SPD und FDP im Hessischen Landtag, Günther RUDOLPH und Jürgen LENDERS: „Nach den schweren Mobbingvorwürfen und der Beamtenaffäre kündigt sich bereits der nächste Skandal im HMWVEL an: […]

G20-Einsatz der hessischen Polizei

10. Juli 2017 Innenpolitik

  Freie Demokraten bedanken sich bei Einsatzkräften  Gewalteskalation war nicht nur absolut erwartbar, sondern lange angekündigt Entweder Hamburg stiehlt sich aus der Verantwortung oder Hessische Landesregierung hat schlecht informiert WIESBADEN – Nach Ende des Polizeieinsatzes rund um den G20-Gipfel in Hamburg, an dem auch über 1.000 Polizistinnen und Polizisten aus Hessen teilgenommen haben, erklärt der […]

Debatte um Bericht zur FSC-Zertifizierung

7. Juli 2017 Umwelt

LENDERS zur Debatte um Bericht zur FSC-Zertifizierung WIESBADEN – Anlässlich der anhaltenden Debatte zur FSC-Zertifizierung erklärte der forst- und umweltpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Jürgen LENDERS: „Wir sind äußerst befremdet vom durchschaubaren Ablenkungsmanöver der Grünen bezüglich der Diskussion um den Bericht zur FSC-Zertifizierung: Statt sich für eine transparente Informationspolitik in ihrem politischen Kernbereich […]

Sommertour in der chemisch-pharmazeutischen Industrie

7. Juli 2017

Hessen ist wichtiger Standort für die chemisch-pharmazeutische Industrie Wertschöpfung und Arbeitsplätze müssen am Standort Hessen erhalten bleiben jetzt Impulse für Zukunftsträchtigkeit setzen: House of Pharma & Healthcare weiterentwickeln, Start-up-Szene als Motor für Innovationen einbeziehen WIESBADEN – In Kooperation mit dem Landesverband Hessen im Verband der Chemischen Industrie (VCI Hessen) haben Abgeordnete der FDP-Fraktion im Hessischen […]

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