ROCK/LENDERS: Unser Land braucht Perspektiven
WIESBADEN – „Unser Land und seine Bürgerinnen und Bürger brauchen Perspektiven“, sagte René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, am Donnerstagabend beim Neujahrsempfang der Fraktion, mit Blick auf die Corona-Krise. Diese Krise hat dazu […]
KNELL: Aktionsplan für ländliche Räume ist wenig ambitioniert
WIESBADEN – „Hübsche Verpackung, aber wenig ambitioniert“ – so kommentiert Wiebke KNELL, Sprecherin für den ländlichen Raum der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, den heute von Umweltministerin Priska Hinz vorgestellten Aktionsplan für die […]
PROMNY: Entscheidungen zum Schulbetrieb brauchen breite wissenschaftliche Basis
WIESBADEN – „Mit jedem zusätzlichen Tag der faktischen Schulschließungen wird Bildung für unsere Kinder vertan. Die ausgesetzte Präsenzpflicht für die jüngeren Jahrgänge und der Distanzunterricht für die älteren Schülerinnen und Schüler müssen ein Ende haben, sobald […]
ROCK: Freie Demokraten fordern Strategie zum Hochfahren des Landes
WIESBADEN – „Präsenzunterricht sollte nicht von Vermutungen, sondern vom Infektionsgeschehen abhängig gemacht werden“, erklärt René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, in Bezug auf die heutigen Beschlüsse des hessischen Corona-Kabinetts, und erneuert die […]
DR. NAAS: Jede Schülerin und jeder Schüler sollte Gedenkstätte besuchen
WIESBADEN – „Alle hessischen Schülerinnen und Schüler sollten in ihrer Schulzeit eine Gedenkstätte für die Opfer des Nationalsozialismus besucht haben“, fordert Dr. Stefan NAAS, erinnerungspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag und […]
DR. NAAS: Kleinunternehmer warten auf weitere Mikro-Darlehen
WIESBADEN – Dr. Stefan NAAS, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir aufgefordert, aufgrund der fortschreitenden Corona-Krise das Programm der Hessen-Mikroliquidität zu verlängern. „Der Minister hat in der […]
PÜRSÜN: Warum wird der Moderna-Impfstoff erst jetzt verimpft?
WIESBADEN – „Der Impfstoff gegen das Corona-Virus ist ohnehin schon knapp, und dann hat die Landesregierung auch noch den Moderna-Impfstoff zurückgehalten und will ihn erst jetzt verimpfen“, kritisiert Yanki PÜRSÜN, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion der […]
LENDERS: Nur mit Wohnraum kann die Region Fachkräfte gewinnen
WIESBADEN – Jürgen LENDERS, wohnungsbaupolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat sich vor dem Hintergrund aktueller Medienberichte klar für die Ausweisung von weiterem Bauland ausgesprochen: „Wir brauchen vor allem im Rhein-Main-Gebiet […]
ROCK: Symbolpolitik auf Kosten des Steuerzahlers
WIESBADEN – „So wird Hessens CO2-Ausstoß nicht gesenkt!“ So kommentiert René ROCK, Fraktionsvorsitzender und energiepolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, die Ankündigung der Landesregierung, Dienstreisen durch den Kauf von Zertifikaten klimaneutral […]
MÜLLER: Kosten für Einsatz im Dannenröder Forst müssen dargelegt werden
Wiesbaden – „Allein die Erstattung der Kosten für den Einsatz der Bundespolizei im Dannenröder Forst hat das Land Hessen bislang rund eine Million Euro gekostet“, erklärt Stefan MÜLLER, innenpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten […]
KNELL/DR. NAAS: Edersee-Problem droht sich zu verschärfen
WIESBADEN – „Dass die Oberweser schon so früh im Jahr eine erhöhte Wassermenge aus dem Edersee bekommen muss, ist nicht nur ungewöhnlich, sondern auch ein Alarmzeichen. Das Problem der Wasserknappheit im Edersee könnte sich damit […]
ROCK/PÜRSÜN: Landesregierung reagiert nur auf stetigen Druck
WIESBADEN – „Die Landesregierung reagiert in der Corona-Krise nur auf stetigen Druck, und das auch noch viel zu spät: Erst vom morgigen Samstag an gilt eine verschärfte Testpflicht für Pflegepersonal in Altenheimen“, kritisiert René ROCK, […]
SCHARDT-SAUER: Justizskandal offenbar größer als bislang bekannt
WIESBADEN – „Der Justizskandal ist offenbar größer als bislang bekannt: Je tiefer man gräbt, umso mehr mögliche weitere Straftaten des früheren Frankfurter Oberstaatsanwalts Alexander B. kommen zum Vorschein. Gegen ihn wird nun wegen Bestechlichkeit und […]
PÜRSÜN: Vertriebenen-Beauftragte soll Aufgaben darlegen
WIESBADEN – Yanki PÜRSÜN, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, will in der nächsten Sitzung des Unterausschusses für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung zur Personalie der Vertriebenen-Beauftragten nachhaken: „Bislang ist noch […]
PROMNY: Freie Demokraten fordern schnellstmögliche Rückkehr zum Präsenzunterricht
WIESBADEN – „Hessens Schulen müssen schnellstmöglich zum Präsenzunterricht zurückkehren“, fordert Moritz PROMNY, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag. „Für Kinder und Jugendliche sind Schulen, aber auch Kindertagesstätten, systemrelevant als Orte der […]