Meldungen

ROCK: Unsere Politik schafft ein familienfreundliches Umfeld„Wir halten Wort: Hessens Familien werden über die Familienzentren zukünftig über eine ganze Vielfalt von familienbezogenen Dienstleistungen und Beratungsangeboten verfügen.

RENTSCH: SPD und Grüne erzeugen antieuropäische StimmungZur Aktuellen Stunde der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag mit dem Titel: „Euro-Urteil ernst nehmen – Hessen fordert Mitsprache ein“ erklärt Florian RENTSCH, FDP-Fraktionsvorsitzender im Hessischen Landtag:

NOLL: Hessen bringt einen soliden und sparsamen Haushalt auf den Weg„Hessen spart strukturell und setzt konsequent den Auftrag der Bürger zur Umsetzung der Schuldenbremse um. Dabei liegen unsere Prioritäten auf Bildung, Forschung und Infrastruktur.“

RENTSCH: „Signalwirkung für Deutschland – in die Glücksspielverhandlungen muss nun endlich Bewegung kommen“„Mit der Verabschiedung eines eigenen Glücksspielgesetzes mit der Mehrheit von CDU und FDP heute im Landtag von Schleswig-Holstein haben die Kollegen ein deutliches Zeichen gesetzt.“

LENDERS: Wer Kassel-Calden stoppen will, wie das das grün-linke Bündnis anstrebt, der schadet aus ideologischen Gründen Nordhessen

MÜLLER: Bei der PKW-Maut sind noch viele Fragen offen„Wer für eine vorschnelle Einführung der PKW-Maut plädiert, gibt Antworten, ohne dass viele offene Fragen geklärt sind.“

BLUM: Am Unterricht wird nicht gespart – Konsolidierungsbedarf nach Einsparvorgaben des Finanzministers und Vorgaben der Schuldenbremse

SÜRMANN: Deutschland hat das beste Tierschutzrecht in Europa - deshalb anwenden anstatt die Gerichte mit ideologischen Klagen zu beschäftigen„Jene zu schützen, die sonst keine Stimme haben, ist eine wichtige Aufgabe unserer Gesellschaft.“

GREILICH: Verfahren für Auslandseinsätze hat sich bewährt – SPD verfällt in Aktionismus„Wenn es nicht notwendig ist, ein Gesetz zu machen, dann ist es notwendig kein Gesetz zu machen. Das kann man offenbar der SPD nicht oft genug sagen.“

WAGNER und RENTSCH: „Wir haben die Ergebnisse der Anhörung zur Beamtenbesoldung ernst genommen“ – „360 Euro Einmalzahlung sind eine verdiente Anerkennung für die unteren und mittleren Einkommensgruppen der Beamten“

MÜLLER: Zeugenvernehmung bringt keine neuen Erkenntnisse „Durch die Vernehmung des Zeugen Schmenger im Untersuchungsausschuss 18/1 haben wir keine neuen Erkenntnisse gewonnen. Belege für Anschuldigungen blieb der Zeuge schuldig.“

BÜGER: Wir brauchen einen Erfolgsausgleich im Hochschulbereich„Wir brauchen im Hochschulbereich einen Erfolgsausgleich. Ich schlage vor, diesen nach dem Prinzip „Geld folgt Student“ nach Schweizer Vorbild zu organisieren.

RENTSCH: Keine Lebensmittelampel, wenn Hausaufgaben nicht gemacht werdenZu der Forderung der Einführung einer Hygiene-Ampel für Gaststätten erklärt Florian RENTSCH, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion:

FLORIAN RENTSCH, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, gab der Frankfurter Allgemeine Zeitung (Samstagsausgabe, 10.09.2011) das folgende Interview. Die Fragen stelle Ralf Euler:

MÜLLER: Innovative Ideen für staufreies Hessen