Plenarberichte

04.09.2020

Zurück zur neuen Normalität

Auch nach der Sommerpause sind das Corona-Virus und seine Folgen das allseits dominierende Thema. Weil insbesondere in Hessen die Infektionszahlen zuletzt wieder angestiegen waren, ist auch der Parlamentsbetrieb in die neue Normalität – eine Normalität unter Corona-Bedingungen […]
06.07.2020

Ein Drama in drei Akten

In der vergangenen Woche kamen die Mitglieder des Hessischen Landtags am Dienstag, Donnerstag und Samstag zu drei außerordentlichen Sitzungen zusammen. Diese waren notwendig geworden, weil die schwarz-grüne Landesregierung ein kreditfinanziertes Sondervermögen in Milliardenhöhe auf den Weg bringen wollte und der [...]
26.06.2020

Verlorene Corona-Einmütigkeit

Eigentlich sollte der Hessische Landtag in dieser Woche zu seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause zusammenkommen, doch die Corona-Krise und ihre Folgen lässt den Abgeordneten keine Pause. In der vorangegangenen Sitzungswoche hatte die Landesregierung dem […]
17.06.2020

Sondersitzung zum Sondervermögen

Die Coronakrise führt zu zahlreichen Besonderheiten. So kam an diesem Dienstag der Hessische Landtag zu einer außerplanmäßigen Sitzung zusammen, um über die finanzielle Situation des Landes und der Kommunen zu beraten. Neben einem zweiten Nachtragshaushalt möchte die Landesregierung ein kreditfinanziertes [...]
29.05.2020

Neue und alte Gewohnheiten

Engagiert und von strengen Hygienemaßnahmen begleitet, kehrte der Hessische Landtag in der zweiten Plenarwoche im Mai zum gewohnten Ablauf zurück. Die Auswirkungen der von Bund und Land beschlossenen Maßnahmen gegen das Corona-Virus auf Wirtschaft und Gesellschaft bestimmten die Debatten - [...]
07.05.2020

Zurück zur Normalität

Rund sieben Wochen nach Einführung der weitreichenden Beschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ist der Hessische Landtag erstmals wieder zu einer zweitägigen Sitzung zusammengekommen. Diese war maßgeblich vom Virus geprägt - nicht nur wegen der geltenden Abstands- und Hygieneregeln, die im [...]
25.03.2020

Hessen steht in der Corona-Krise zusammen  

Eigentlich sollte in dieser Sitzungswoche über vier Tage lang ein großes Pensum an Gesetzentwürfen und Anträgen bearbeitet werden, denn bereits im Februar war die Plenarwoche aufgrund des Anschlags in Hanau abgebrochen worden. Doch die Corona-Pandemie machte eine nur eintägige Notsitzung [...]
20.02.2020

Landtag gedenkt der Opfer von Hanau

Tiefe Betroffenheit und Anteilnahme über Ereignisse von Hanau Nach den Ereignissen von Hanau, bei denen in der vergangenen Nacht mehrere Menschen ihr Leben verloren haben, zeigen sich auch die Freien Demokraten in Hessen tief betroffen […]
31.01.2020

„Das bisschen Haushalt“…

...macht sich nicht von alleine. Und aus diesem Grund stand die erste Plenarsitzungswoche des Hessischen Landtags im neuen Jahrzehnt ganz im Zeichen des Landeshaushalts. Traditionell werden die Beratungen für eine Generaldebatte über die Schwerpunkte der Landespolitik genutzt. In der Auseinandersetzung [...]
13.12.2019

Endspurt mit Protesten

Ein lebendiges erstes parlamentarisches Jahr mit vielen leidenschaftlichen Debatten geht zu Ende. Um das große Pensum an noch zu beschließenden Gesetzen und verschobenen Anträgen im Endspurt beraten zu können, tagte der Hessische Landtag in dieser Woche ausnahmsweise an vier Tagen. [...]
01.11.2019

Es wird ungemütlich

Wie jedes Jahr, wird es auch diesen Herbst in Hessen ungemütlich. Und das nicht nur draußen, sondern vor allem auch im Hessischen Landtag. Schließlich muss der Haushaltsplan für das kommende Jahr vom Parlament verabschiedet werden. Aber nicht nur das Geld [...]
06.09.2019

Zurück aus der Sommerpause

Die erste Sommerpause der neuen Wahlperiode ist vorbei und im Plenarsaal des Hessischen Landtags hat sich so manches verändert. So wurden nicht nur die Stühle in den Reihen des Plenarsaals gerückt, um allen 137 Abgeordneten endlich einen ordentlichen Sitz zu [...]
24.06.2019

Hitzige Debatten über Hessens Zukunft

Während die Außentemperaturen immer weiter steigen und Hessen den Sommerferien entgegenfiebert, geht es auch im Hessischen Landtag heiß her. In der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause erhitzten vor allem die Wohnungsbau-, die Digitalisierungs- und die Haushaltspolitik des Landes die Gemüter. 
24.05.2019

Von Hessen nach Europa

Die vergangene Sitzungswoche war von zahlreichen Ereignissen, auch über Hessens Grenzen hinweg, geprägt: So feierte der Hessische Landtag am Donnerstag den 70. Jahrestag des Inkrafttretens des Grundgesetzes und debattierte anlässlich der in dieser Woche stattfindenden Europawahlen gleich mehrmals über die [...]