Plenarberichte

09.07.2021

Halbzeit!

Die letzte Sitzungswoche des Hessischen Landtags vor der Sommerpause markierte zugleich die Halbzeit der laufenden Wahlperiode. Diese wird den Abgeordneten wie auch den Bürgerinnen und Bürgern wohl vor allem wegen der Corona-Krise in Erinnerung bleiben. […]
18.06.2021

Innovation und Kreativität für Hessens Zukunft

Während in ganz Hessen die Zahlen der Infektionen mit dem Corona-Virus stark gesunken sind, blieb der Hessische Landtag auch in dieser Sitzungswoche noch im ‚Krisenmodus‘. Nur circa die Hälfte der Mitglieder darf während der laufenden […]
21.05.2021

Neustart nach Corona

Die Inzidenzzahlen sinken, Impfungen nehmen zu, erste Landkreise können große Lockerungsschritte vornehmen: Eine sich allmählich entspannende Pandemie-Lage war auch in der vergangenen Sitzungswoche des Hessischen Landtags zu spüren. Während die Bekämpfung des Corona-Virus nur am […]
30.04.2021

Mehr Freiheit wagen

Während in Hessen seit dieser Woche erstmals eine flächendeckende Ausgangssperre ab 22 Uhr gilt, tagte der Hessische Landtag an allen drei Tagen bis spät in den Abend. Dabei gab nicht nur das neue Infektionsschutzgesetz, das […]
19.03.2021

Von Versäumnissen, Versagen und Vernichtung von Existenzen

Ein Jahr nachdem Hessen erstmals in einen Lockdown gegangen war, streitet der Hessische Landtag noch immer über Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Während von Unternehmen binnen eines Jahres Impfstoffe entwickelt sowie intelligente Test- und Hygienekonzepte […]
05.02.2021

Neues Jahr, alte Probleme

Auch im neuen Jahr bleiben die Probleme – auch die, mit denen sich das hessische Parlament in seiner ersten Sitzungswoche 2021 befassen sollte – die alten. Noch immer bestimmen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie […]
15.12.2020

Weder besinnlich noch besonnen

In seiner letzten Sitzungswoche im Jahr 2020 tagte der Hessische Landtag aufgrund der Vielzahl von zu beratenden Initiativen und Gesetzen ausnahmsweise an vier Tagen und teilweise bis tief in die Nacht. Bei Debatten über einen zu […]
13.11.2020

Das Parlament stärken

Während sich das Land seit Anfang des Monats im zweiten Lockdown seit Ausbruch der Corona-Pandemie befindet, versuchte der Hessische Landtag in seiner Sitzungswoche im November, erneut einen Weg aus der Krise zu finden. Nachdem alle […]
02.10.2020

Der Krise entgehen

Auch mehr als ein halbes Jahr nach Ausbruch der Corona-Pandemie in Hessen ist das Virus allgegenwärtig, insbesondere für die Unternehmerinnen und Unternehmer sind die Folgen des Lockdowns und noch geltende Corona-Beschränkungen schmerzhaft spürbar. Insofern war es […]
04.09.2020

Zurück zur neuen Normalität

Auch nach der Sommerpause sind das Corona-Virus und seine Folgen das allseits dominierende Thema. Weil insbesondere in Hessen die Infektionszahlen zuletzt wieder angestiegen waren, ist auch der Parlamentsbetrieb in die neue Normalität – eine Normalität unter Corona-Bedingungen […]
06.07.2020

Ein Drama in drei Akten

In der vergangenen Woche kamen die Mitglieder des Hessischen Landtags am Dienstag, Donnerstag und Samstag zu drei außerordentlichen Sitzungen zusammen. Diese waren notwendig geworden, weil die schwarz-grüne Landesregierung ein kreditfinanziertes Sondervermögen in Milliardenhöhe auf den Weg bringen wollte und der [...]
26.06.2020

Verlorene Corona-Einmütigkeit

Eigentlich sollte der Hessische Landtag in dieser Woche zu seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause zusammenkommen, doch die Corona-Krise und ihre Folgen lässt den Abgeordneten keine Pause. In der vorangegangenen Sitzungswoche hatte die Landesregierung dem […]
17.06.2020

Sondersitzung zum Sondervermögen

Die Coronakrise führt zu zahlreichen Besonderheiten. So kam an diesem Dienstag der Hessische Landtag zu einer außerplanmäßigen Sitzung zusammen, um über die finanzielle Situation des Landes und der Kommunen zu beraten. Neben einem zweiten Nachtragshaushalt möchte die Landesregierung ein kreditfinanziertes [...]
29.05.2020

Neue und alte Gewohnheiten

Engagiert und von strengen Hygienemaßnahmen begleitet, kehrte der Hessische Landtag in der zweiten Plenarwoche im Mai zum gewohnten Ablauf zurück. Die Auswirkungen der von Bund und Land beschlossenen Maßnahmen gegen das Corona-Virus auf Wirtschaft und Gesellschaft bestimmten die Debatten - [...]
07.05.2020

Zurück zur Normalität

Rund sieben Wochen nach Einführung der weitreichenden Beschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ist der Hessische Landtag erstmals wieder zu einer zweitägigen Sitzung zusammengekommen. Diese war maßgeblich vom Virus geprägt - nicht nur wegen der geltenden Abstands- und Hygieneregeln, die im [...]