Plenarberichte

18.07.2022

Schlechtes Zeugnis für Schwarz-Grün

Die letzte Plenarwoche im Hessischen Landtag vor der Sommerpause war nicht nur geprägt von teils hitzigen Diskussionen, sie offenbarte auch wieder einmal Schwachstellen der Landesregierung und der der sie tragenden Fraktionen von CDU und Grünen: […]
08.06.2022

Ende einer Ära

Zu Beginn der jüngsten Plenarwoche erklärte der dienstälteste Ministerpräsident Deutschlands, Volker Bouffier, nach zwölf Jahren im Amt seinen Rücktritt. Weil der bisherige Landtagspräsident Boris Rhein als sein Nachfolger auserkoren worden war, musste der Hessische Landtag in […]
13.05.2022

Am Ende schwarz-grüner Möglichkeiten

Es war die letzte reguläre Sitzungswoche der schwarz-grünen Landesregierung unter Führung des Ministerpräsidenten Volker Bouffier. In der nächsten Sitzung des Landtags am 31. Mai wird er sein Amt an den bisherigen Landtagspräsidenten Boris Rhein übergeben. […]
01.04.2022

Die Folgen des Krieges

Es ist mehr als einen Monat her – es war in der Nacht zum letzten Sitzungstag des Hessischen Landtags im Februar – dass Russland die Ukraine angegriffen und damit Entsetzen in ganz Europa ausgelöst hatte. […]
25.02.2022

Plötzlich ist alles anders

Von den jüngsten Ereignissen im Osten Europas überschattet, nahm die Sitzungswoche des Hessischen Landtags einen anderen Verlauf als geplant. Während am Dienstag und Mittwoch noch die vorgesehene Tagesordnung abgearbeitet wurde, stand der Donnerstag ganz im […]
04.02.2022

Neues Jahr, alte Herausforderungen

Zum ersten Mal 2022 kam in dieser Woche der Hessische Landtag zusammen, um über aktuelle Herausforderungen zu beraten. Doch diese waren nicht alle neu. An vorderster Stelle stand die Verabschiedung des Landeshaushalts, mit der zugleich […]
15.12.2021

Das Land ist nicht genug

Während in Berlin die Ampelregierung ihren Dienst angetreten hat, ist in Wiesbaden der Hessische Landtag zu seiner letzten regulären Sitzungsrunde in diesem Jahr zusammengekommen. Zur Debatte standen nicht nur das Infektionsschutzgesetz und die Möglichkeiten Hessens […]
12.11.2021

Verantwortung statt Verfassungsbruch

Eigentlich waren für die November-Sitzungswoche des Hessischen Landtags umfassende Haushaltsberatungen geplant gewesen. Stattdessen forderte die Opposition die Entlassung des Finanzministers und die Rückkehr zu einer soliden Haushaltspolitik. Anlass war das Urteil des Hessischen Staatsgerichtshofs, wonach […]
01.10.2021

Nach der Wahl ist vor dem Plenum

In der Woche, in der ganz Deutschland über die Bundestagswahl und mögliche Koalitionsoptionen diskutiert, kam der Hessische Landtag zu seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause zusammen. Welche Folgen die Bildung einer neuen Bundesregierung für Hessen […]
09.07.2021

Halbzeit!

Die letzte Sitzungswoche des Hessischen Landtags vor der Sommerpause markierte zugleich die Halbzeit der laufenden Wahlperiode. Diese wird den Abgeordneten wie auch den Bürgerinnen und Bürgern wohl vor allem wegen der Corona-Krise in Erinnerung bleiben. […]
18.06.2021

Innovation und Kreativität für Hessens Zukunft

Während in ganz Hessen die Zahlen der Infektionen mit dem Corona-Virus stark gesunken sind, blieb der Hessische Landtag auch in dieser Sitzungswoche noch im ‚Krisenmodus‘. Nur circa die Hälfte der Mitglieder darf während der laufenden […]
21.05.2021

Neustart nach Corona

Die Inzidenzzahlen sinken, Impfungen nehmen zu, erste Landkreise können große Lockerungsschritte vornehmen: Eine sich allmählich entspannende Pandemie-Lage war auch in der vergangenen Sitzungswoche des Hessischen Landtags zu spüren. Während die Bekämpfung des Corona-Virus nur am […]
30.04.2021

Mehr Freiheit wagen

Während in Hessen seit dieser Woche erstmals eine flächendeckende Ausgangssperre ab 22 Uhr gilt, tagte der Hessische Landtag an allen drei Tagen bis spät in den Abend. Dabei gab nicht nur das neue Infektionsschutzgesetz, das […]
19.03.2021

Von Versäumnissen, Versagen und Vernichtung von Existenzen

Ein Jahr nachdem Hessen erstmals in einen Lockdown gegangen war, streitet der Hessische Landtag noch immer über Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Während von Unternehmen binnen eines Jahres Impfstoffe entwickelt sowie intelligente Test- und Hygienekonzepte […]
05.02.2021

Neues Jahr, alte Probleme

Auch im neuen Jahr bleiben die Probleme – auch die, mit denen sich das hessische Parlament in seiner ersten Sitzungswoche 2021 befassen sollte – die alten. Noch immer bestimmen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie […]