Referendare

14.09.2011

BLUM: Am Unterricht wird nicht gespart – Konsolidierungsbedarf nach Einsparvorgaben des Finanzministers und Vorgaben der Schuldenbremse

Zu der Diskussion über Referendarstellen im Rahmen der Haushaltsberatungen erklärt Leif BLUM, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion:

„Die Zielsetzungen der Koalition hinsichtlich der Einhaltung der Schuldenbremse und der damit verbundenen Einsparvorgaben des Finanzministers Thomas Schäfer für die einzelnen Ressorts führen trotz einer Etataufstockung des Kultusetats um 90 Millionen Euro zu einem Konsolidierungsbedarf auch in diesem Bereich. Dabei gilt: Am Unterricht wird nicht gespart. Deswegen haben wir auch 2.150 neue Lehrerstellen in den vergangenen zwei Jahre geschaffen und lassen weitere folgen. Wenn die demografische Entwicklung und der damit verbundene Rückgang der Schülerzahlen in der Zukunft jedoch zeigen, dass sich der künftige Bedarf an Lehrern reduzieren wird, dann ist es eine sinnvolle Konsolidierungsüberlegung, bereits heute über die Rückführung nicht mehr benötigter Referendarstellen nachzudenken. Dies werden die Koalitionsfraktionen im Rahmen der Gesamtberatung des Etatentwurfs der Landesregierung berücksichtigen.“