Untersuchungsausschuss „Steuerfahnder“

13. September 2011

MÜLLER: Zeugenvernehmung bringt keine neuen Erkenntnisse
„Durch die Vernehmung des Zeugen Schmenger im Untersuchungsausschuss 18/1 haben wir keine neuen Erkenntnisse gewonnen. Belege für Anschuldigungen blieb der Zeuge schuldig.“

Weiter sagte Müller:

„Vom ersten Moment seiner Vernehmung an war der Zeuge Schmenger darauf bedacht, seinen Auftritt in Szene zu setzen. Dabei war er nicht bereit, sich an Verfahrensregeln zu halten und beantwortete nahezu keine ihm gestellte Frage klar und deutlich. Vielmehr provozierte er mehrfache Sitzungsunterbrechungen, wich gestellten Fragen aus oder reagierte mit Gegenfragen. Mitgekommene Zuschauer störten zudem wiederholt die Zeugenbefragung.

Klare Antworten hingegen blieb der Zeuge schuldig. Im Übrigen konnte er auch in mehreren Stunden seiner Befragung Vorwürfe, die Regierung habe Einfluss auf den Verlauf seiner Berufslaufbahn genommen, nicht belegen und musste gar einräumen, dass er von einer solchen Einflussnahme keine persönliche Kenntnis habe.

Es ist sehr bedauerlich, dass Herrn Schmenger bei seiner beruflichen Tätigkeit nicht die Anerkennung zuteil wurde, die er sich selbst gewünscht hätte. Dass er enttäuscht darüber ist, dass ihm Vorgesetze offenbar nicht das erhoffte Vertrauen entgegengebracht haben, ist aus seiner Sicht verständlich. Dafür sucht er nun Genugtuung“, sagte Müller.