Meldungen

GREILICH: Farbe bekennen statt Nebelkerzen werfen – Wo steht die Hessen-SPD zum Thema Vorratsdatenspeicherung?

DR. BLECHSCHMIDT: Konsens über Verhaltensregeln für die Waldbenutzung ist ein verlässlicher Interessensausgleich zwischen allen Beteiligten

NOLL: Wer nicht mit Zahlen umgehen kann, muss besser in der Opposition bleiben. Mit der Vorstellung von Norbert Schmitt hat heute Thorsten Schäfer-Gümbel das letzte Mitglied seines Schattenkabinetts vorgestellt.

GREILICH: Beste Bildung ist ein Bürgerrecht - Qualität steigern durch mehr Freiheit

Noll: Leistungsfeindlichkeit hat zwei Farben: Rot und Grün. Derzeit verzeichnen die Staatskassen Rekordeinnahmen.

MÜLLER: Opposition versucht in peinlicher Wahlkampfposse den Staatsgerichtshof zu instrumentalisieren

ROCK: Entscheidung des EU-Parlaments gefährdet Wohlstand und Arbeitsplätze – EEG muss jetzt dringend ausgesetzt werden. Es gibt keinen Grund den europäischen Emissionshandel zu diesem Zeitpunkt zu verschärfen.

DÖWELING: Zukunftsweisende Bildungspolitik sieht anders aus

MICK: Integrationsmonitor bildet die Grundlage für zielgerichtete und effektive Integrationspolitik. Wer mit dem Geld der Steuerzahler sinnvoll umgehen will, kommt um eine klare Erfolgskontrolle nicht herum.

LENDERS: Zu spät, von gestern und wenig hilfreich. Zu spät, von gestern und wenig hilfreich ist das Gesamtpaket der SPD für mehr Wohnraum.

GREILICH: Erkenntnisse über weitreichende Abhörmaßnahmen ausländischer Geheimdienste erschütternd

LandesrechnungshofDR. BLECHSCHMIDT: FDP-Fraktion dankt Eibelshäuser und von Gall für gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit

RÖSLER/GREILICH: Keine Ausweitung der LKW-Maut auf alle Straßen – Spediteure und Logistiker dürfen im Wettbewerb nicht benachteiligt werden

ROCK: Hessen geht es gut – Dank einer liberalen Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik

NOLL: Liberale Strategie auf Wachstum zu setzen, ermöglicht Haushaltskonsolidierung