Wirtschaftliche Entwicklung

„Wenn der Möchtegern-Wirtschaftsminister der Grünen ankündigt, die Logistikbranche, die Automobil-, Chemie- und Pharmaindustrie sowie den Finanzplatz in den Fokus der Wirtschaftspolitik zu nehmen, dann klingt das, wie eine Drohung. Diese erfolgreichen hessischen Branchen sind gerade aufgrund der Wirtschafts- und Steuerpolitik der Grünen sehr froh darüber, dass die Grünen keine Verantwortung tragen. Am meisten Angst haben gerade die kleinen und mittelständischen Unternehmen vor den Steuerplänen der Grünen“, so der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Jürgen LENDERS.

Lenders weiter:

„Mit unseriösen eigenen Berechnungen und willkürlich festgelegten Jahreszeiträumen, versuchen die Grünen den Eindruck zu erwecken, dass die hessische Wirtschaft schwächle. Solche Zahlenakrobatik widerspricht der Wahrnehmung der Menschen und der Realität im Land. Den Hessinnen und Hessen geht es gut und diesen Erfolg, den sie sich erarbeitet haben, wollen Sie sich auch nicht von einem verbitterten Daueroppositionsführer kaputt reden lassen.

Die weiteren Aussagen von Al Wazir zeigen eher, wo die grüne Wirtschaftspolitik hingehen soll. Die Ankündigung, Umwelttechniken fördern zu wollen, zeigt doch einmal mehr, dass die Grünen nur Klientelpolitik nach Gutsherrenart machen wollen. Nur wer ins grüne Weltbild passt, kann dann noch auf Wirtschaftsförderung hoffen.

Im Übrigen hat der selbstausgerufene Wirtschaftszampano der Grünen offenbar die wahren Probleme der hessischen Unternehmen noch gar nicht wahrgenommen. Durch die steigenden Energiekosten, hervorgerufen durch das EEG der Grünen, wird die deutsche Industrie geschwächt. Al Wazir redet dagegen weiterhin der Solarindustrie das Wort, die für jeden ersichtlich, nur noch am Tropf des EEG hängt und durch die Billigkonkurrenz aus China bereits in großem Umfange pleite gegangen ist.

Hessen braucht keinen Wirtschaftsminister, der den Unternehmen sagt, was die Märkte der Zukunft sind. Das wissen unsere erfolgreichen Unternehmer schon selbst. Hessen braucht gute Rahmenbedingungen für starke Unternehmen. Das gibt es nur mit der FDP und Wirtschaftsminister Florian Rentsch.“