Meldungen

DÖWELING: Hessens Schüler können sich auf ein gutes Schuljahr freuen – Schulen profitieren von liberaler Bildungspolitik

DR. BÜGER: Opposition will Minister Rentsch persönlich beschädigen – An Sachaufklärung besteht kein InteresseMit den völlig aus der Luft gegriffenen Vorwürfen gegen Florian Rentsch zeigt die Opposition, welches Geistes Kind sie ist.

LENDERS: Grüne Kampfansage an hessische Wirtschaft.

DR. BÜGER: Heutige Zeugenvernehmung an Opposition gescheitert – Über Verfassungsfragen entscheidet noch immer der Staatsgerichtshof

GREILICH: Diskussion über Länderneuordnung ist sinnvoll - Grünen ist das eigene Hemd wieder einmal näher als der RockDie neuerlichen Zahlen des Länderfinanzausgleichs beweisen eindeutig, dass es ein „weiter so“ bei den Finanzbeziehungen der Länder nicht geben kann.

GREILICH: Pensionskürzungen auch in Hessen? – Erklären Sie sich, Herr Al-Wazir!Die Idee, Haushaltslücken auf Kosten der Altersvorsorge von Beamtinnen und Beamten zu schließen, ruft bei den Betroffenen berechtigter Weise Enttäuschung, Unverständnis und Verärgerung hervor.

DR. BÜGER: Verhalten der Opposition verhindert Fortkommen im UntersuchungsausschussDie Forderung von SPD und Grünen, der Untersuchungsausschuss müsse „zügig weitergeführt“ werden, muss ob ihres eigenen Verhaltens reiner Zynismus sein.

DÖWELING: Wahlkampf statt seriöse Bildungskonzepte – Rot-Grün steht für unseriöse WahlversprechenAuch heute wurde wieder deutlich, dass die Opposition im Hessischen Landtag nur Wahlkampf betreibt statt seriöse Bildungskonzepte vorzulegen.

DÖWELING: Habermann disqualifiziert sich - Ganztag in Hessen ist eine ErfolgsgeschichteHessen ist bei den Ganztagsschulen Spitzenreiter unter den Flächenländern im Westen Deutschlands.

GREILICH: Privatisierung geeignete Maßnahme zur Bildung von Wohneigentum – Liegenschaften des Landes in Studentenwohnungen umwidmen

GREILICH: Grüner Aktionismus statt realer Sozialpolitik – Wir orientieren uns an den Bedürfnissen der Hessischen Eltern. Auch heute zeigten die Grünen wieder, dass es ihnen um reine Effekthascherei auf Kosten vieler hessischer Bürger geht.

GREILICH: Belastungen durch Länderfinanzausgleich steigen um mehr als 25 Prozent an – Klage war richtiger und notwendiger Schritt für mehr Gerechtigkeit für Hessen

NOLL: Wiesbadens neuer SPD-Oberbürgermeister verschwendet Steuergelder

ROCK: Cybermobbing – Problem ernst nehmen, Auswege aufzeigen. Wir haben in Hessen bereits viel getan, um den Auswirkungen von Mobbing und Cybermobbing entschieden entgegenzutreten.

ROCK: Auch nach August geht Ausbau im U3-Bereich weiter - Opposition geht es nur um Verunsicherung hessischer Eltern