Meldungen

GREILICH: Privatisierung geeignete Maßnahme zur Bildung von Wohneigentum – Liegenschaften des Landes in Studentenwohnungen umwidmen

GREILICH: Grüner Aktionismus statt realer Sozialpolitik – Wir orientieren uns an den Bedürfnissen der Hessischen Eltern. Auch heute zeigten die Grünen wieder, dass es ihnen um reine Effekthascherei auf Kosten vieler hessischer Bürger geht.

GREILICH: Belastungen durch Länderfinanzausgleich steigen um mehr als 25 Prozent an – Klage war richtiger und notwendiger Schritt für mehr Gerechtigkeit für Hessen

NOLL: Wiesbadens neuer SPD-Oberbürgermeister verschwendet Steuergelder

ROCK: Cybermobbing – Problem ernst nehmen, Auswege aufzeigen. Wir haben in Hessen bereits viel getan, um den Auswirkungen von Mobbing und Cybermobbing entschieden entgegenzutreten.

ROCK: Auch nach August geht Ausbau im U3-Bereich weiter - Opposition geht es nur um Verunsicherung hessischer Eltern

DR. BLECHSCHMIDT: Vorschlag von Verkehrsminister Rentsch schafft mehr Sicherheit im Straßenverkehr – SPD verdreht Fakten und zeigt mangelnden Sachverstand

GREILICH/KOOB: Bürgerversicherung gefährdet 100.000 Arbeitsplätze und belastet bereits mittlere Einkommen – Weiterer Baustein der rot-grünen Belastungsorgie

GREILICH: Bußgeldbewehrte Informationspflicht für Google & Co. ist wichtiger Schritt in die richtige Richtung

GREILICH: Schluss mit Poker um Sportwetten-Konzessionen – Freigabe des Marktes dringend erforderlich – Länder müssen den Staatsvertrag nachverhandeln. Die Länder müssen schnellstens an einen Tisch und den neuen Glücksspielstaatsvertrag nachverhandeln.

DR. BLECHSCHMIDT: Opposition betreibt Operation „Schmutzwahlkampf als letzter Strohhalm“

NOLL: Grüne Steuerpläne sind Frontalangriff auf die Mitte der Gesellschaft. Die Grünen werben weiter für ihr irrsinniges Steuerkonzept.

GREILICH: Verfassungsschutz konsequent und bundesweit gut aufstellen. Konstruktive Begleitung statt wahlkampfmotivierter Schnellschüsse erforderlich

ROCK: Moratorium für EEG-Förderung zur Strompreisbegrenzung notwendig – Grüne können Deindustrialisierung, aber keine rationale Energiewende

GREILICH: Hessen erreicht vereinbarte Versorgungsquote beim Krippenausbau. Mit 52.427 Krippenplätzen erreicht Hessen die vereinbarte Versorgungsquote noch vor dem In-Kraft-Treten des Rechtsanspruchs.