Verfassungsschutzbericht
GREILICH: Extremismus bleibt weiterhin eine Gefahr für den Rechtsstaat – Demokratie muss auch in Zukunft wehrhaft bleiben!
Flüchtlinge Syrien
MICK: Hessen muss in der Frage der Aufnahme syrischer Flüchtlinge schnell handeln – Hessen muss Zeichen der Solidarität und Humanität setzen
Jugendkriminalität
Müller: SPD verklärt eigene Rolle bei Häusern des Jugendrechts - und macht unseriöse Versprechungen zur Jugendkriminalität
Europäische Banken- und Staatsschuldenkrise
NOLL: Rot-rot-grüne Kampfansage an die deutschen Steuerzahler und Sparer. Heute hat die SPD im Haushaltsausschuss zum wiederholten Male einen Altschuldenfonds der Euro-Staaten gefordert.
SPD 100-Tage-Programm
GREILICH: SPD plant Rückführung Hessens zurück ins ideologische Vorgestern, macht aber gleichzeitig nur unseriöse Ankündigungspolitik
Energiepolitik
ROCK: Grüne Zwangsbeglückung jetzt auch im Wärmesektor
UNA 18/3
MÜLLER: Opposition missbraucht Untersuchungsausschuss für Wahlkampfzwecke
Kalte Progression
NOLL: Steuerwirrwarr in der SPD geht munter weiter
Energiepolitik
ROCK: Sorge der Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen: Wildwuchs von Windenergieanlagen verhindern, echte Transparenz schaffen, Moratorium umsetzen
VhU-Analyse
LENDERS: Hessische Wirtschaft sieht Rot-Grün zu Recht als Wohlstandsrisiko für Hessen
Beamtenbesoldung
DR. BLECHSCHMIDT: Ausgewogene und faire Besoldungserhöhung von Anzuhörenden grundsätzlich positiv bewertet„Die Entscheidung, die lineare Anhebung des Tarifergebnisses auch auf die Beamtinnen und Beamten in Hessen zu übertragen, ist bei den Anzuhörenden überwiegend auf Zustimmung gestoßen.
Anhörung zum Verfassungsschutzgesetz
GREILICH: Zahlreiche Kritikpunkte an Detailvorschriften belegen deutlichen Nachbesserungsbedarf für Oppositionsentwurf
Sportpolitik
VON ZECH: Festschreibung der Destinatärsförderung ist ein gutes Signal für den Sport und die Jugendarbeit
Kaltreserve
SÜRMANN: Rot-Grün nimmt Stromausfälle billigend in Kauf
Kassel-Calden
LENDERS: SPD verdreht die Worte Jörg-Uwe Hahns absichtlich falsch