Plenarberichte

16.09.2016

Hitzige Debatten um Hessens Zukunft

Die Debatten, mit denen sich der Hessische Landtag aus der Sommerpause zurückmeldete, waren ähnlich hitzig wie die Außentemperaturen in dieser Woche. Kein Wunder, denn auf der Tagesordnung standen jede Menge, für das Land wesentliche Themen wie die Bildungspolitik und der Haushaltsentwurf […]
15.07.2016

Abrechnung vor der Sommerpause

Auch wenn der Sommer noch immer nicht so recht in Wiesbaden angekommen ist – im Plenarsaal des Hessischen Landtags ging es in der letzten Woche vor der Sommerpause durchaus hitzig zu. Kein Wunder: Denn auf […]
27.06.2016

In Kernfragen nicht entscheidungsfähig

Die erste Halbzeit der Legislaturperiode neigt sich langsam aber sicher dem Ende. Die „Wohlfühlkoalition“ aus CDU und Grüne hat mittlerweile tiefe Risse erfahren – das ist nach der vergangenen Plenarwoche noch offensichtlicher als zuvor. Kernfragen, […]
23.05.2016

Plenarbericht Mai

Deutlich bunter als sonst startete die Sitzung des Hessischen Landtags in dieser Woche. Der Grund: vor Beginn des Hessentags am Wochenende waren traditionesgemäß das Hessentagspaar sowie Herborns Bürgermeister Hans Benner zu Gast, um zu dem […]
22.04.2016

Koalition der halben Herzen

Ihre Halbherzigkeit hat die schwarz-grüne Landesregierung in der vergangenen Plenarwoche vor allem durch eine Kurskorrektur in der Bildungspolitik offen zur Schau getragen. Doch auch im Wohnungsbau vernachlässigt sie ihre grundlegenden Aufgaben, wie wir erneut erleben […]
11.03.2016

Augen zu und durch

Es war keine leichte Woche für die Regierungskoalitionen: am Sonntag hatten die hessischen Wählerinnen und Wähler mit ihrem Votum bei der Kommunalwahl die bestehenden schwarz-grünen Bündnisse in den Stadtparlamenten für beendet erklärt. Doch CDU und […]
05.02.2016

Zwischen Anspruch und Wirklichkeit

Anspruch und Wirklichkeit klaffen oftmals auseinander – das wurde selten so deutlich, wie in der ersten Plenarwoche des neuen Jahres. Während sich beispielweise der Innenminister im Landtag trotz der Herausforderungen durch den Flüchtlingszustrom für ein […]
30.11.2015

Schwarze Null – ja bitte! Schwarze Akte – nein danke!

Die Abende in dieser Plenarwoche waren lang, denn neben zahlreichen Gesetzen, über die es zu beraten und entscheiden galt, hat der Landtag den Landeshaushalt für das kommende Jahr diskutiert. So drehte sich im Plenarsaal am […]