Meldungen

Jürgen Lenders: Durch kluge Außenwirtschaftspolitik sichern wir den Wohlstand in Hessen„Wir wollen vor allem unsere kleineren und mittelständischen Unternehmen gezielt dabei unterstützen, außenwirtschaftliche Beziehungen aufzubauen und zu erweitern."

Mario Döweling: Beim Thema Gymnasialabschluss bleibt es beim bewährten Landesabitur„Herr Irmer hat in der Vergangenheit immer wieder auch andere Meinungen als die der Koalition vertreten, was uns aber nicht daran zweifeln lässt, dass wir in Hessen weiterhin mit der CDU [...]

Leif Blum: Liberale fordern Stasi-Überprüfung aller hessischer Landtagsfraktionen – FDP-Abgeordnete haben Überprüfung abgeschlossen

Mario Döweling: SPD möchte von eigener Konzeptionslosigkeit ablenken„Wir haben heute mal wieder den Versuch von der SPD erlebt, von der eigenen Konzeptionslosigkeit abzulenken. Das ist keine ernstzunehmende Kritik am sehr guten Schulgesetz von Kultusministerin Dorothea Henzler.“

Leif Blum: Peinlicher Versuch der Wichtigtuerei„Auch beim Thema Länderfinanzausgleich stechen die Grünen durch Inhaltslosigkeit hervor."

Florian Rentsch: Ein Bekenntnis zu Freiheit, Demokratie und sozialer Marktwirtschaft ist wichtiger denn jeWir distanzieren uns mit tiefer Sorge von den Aussagen von Gesine Lötzsch in der ‚Junge Welt‘ zum Kommunismus...

Mario Döweling: „Vorstellung des Entwurfs für ein modernes hessisches Schulgesetz – Das liberale Kernanliegen einer Selbständigen Schule wird umgesetzt.“

Helmut von Zech: Wirksamer Verbraucherschutz in allen Belangen notwendig„Ein wirksamer Verbraucherschutz muss unmittelbarstes Interesse einer jeden bürgernahen Politik sein."

Florian Rentsch: „Wenn die Nehmerländer nicht reden wollen, lassen sie den Geberländern keine andere Wahl.“„Nach den Äußerungen, die aus den Nehmerländern kommen, sind die Verhandlungen meiner Meinung nach schon gescheitert, was ich bedauere.“

Hans-Christian Mick: Hessen und die Türkei rücken näher zusammen –Integrationsminister setzt Maßstäbe

WirtschaftsförderungJürgen Lenders: Neuorganisation der Wirtschaftsförderung zeigt eindrucksvoll positive Wirkung"Neuorganisation der hessischen Wirtschaftsförderung durch die Zusammenlegung der Hessischen Investitionsbank (IBH) und der Landestreuhand Hessen (LTH) zur Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WI-Bank) kam zur richtigen Zeit"

Florian Rentsch: Schuldenbremse ist der Zukunftspakt mit unseren Kindern und EnkelnWiesbaden – „Ich bedauere sehr, dass der hessische DGB-Vorsitzende, Stefan Körzell, und der Landesvorsitzende des Beamtenbundes, Walter Spieß, nicht wie wir die Zukunft unserer Kinder in den Mittelpunkt ihres Handelns [...]

Peter Beuth und Stefan Müller: Vertreter der Wirtschaft und der Sonderstatusstädte können im Regionalvorstand einbezogen werden„Die Metropolregion FrankfurtRheinMain wird mit dem Metropolregiongesetz eine Stärkung ihrer regionalen Zusammenarbeit erhalten."

Helmut von Zech: Richtiger Aktionsplan muss schnellstmöglich umgesetzt werden„Der gemeinsame Aktionsplan, auf den sich die Länder und der Bund als Konsequenz aus dem Dioxin-Skandal geeinigt haben, ist als richtiger Schritt begrüßenswert“.

René Rock: FDP setzt sich bei Bundesgesundheitsminister für Hebammen ein„Sie stehen für das werdende Leben, sind aber selbst in ihrer Existenz bedroht. Die berufliche Situation der Hebammen in Deutschland ist wirklich besorgniserregend und kein gutes Zeugnis für Deutschland.“