Meldungen

HEIDEL: „Aufnahme als UNESCO-Weltnaturerbe ist auch Erfolg des Umwelt- und Naturschutzes in unserem Land“

SÜRMANN: Transmutationstechnologie könnte Belastung für zukünftige Generationen um ein vielfaches verringern

BLECHSCHMIDT: SPD verwirrt mit Falschmeldungen hessische Beamte – FDP-Fraktion fordert von SPD Klarstellung bei dritter Lesung„Mit Falschmeldungen, die der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion Günter Rudolph verbreitet, verwirren die Sozialdemokraten die hessischen Beamtinnen und Beamten.“

MICK: Allgemeines Wahlrecht für Ausländer löst keine Probleme und ist verfassungsrechtlich gar nicht möglich

GREILICH: Selbstständige Schule braucht Bildungsverwaltung mit Schulämtern als regionale Beratungszentren für die Bürger„Die gesamte hessische Bildungsverwaltung wird ausgerichtet auf guten Unterricht in einer selbstständiger werdenden Schule.“

LENDERS: FDP und CDU lösen die Herausforderungen der Zukunft mit den Instrumenten der Sozialen Marktwirtschaft

DÖWELING: Für uns zählt der Mensch hinter der Uniform - FDP-Fraktion steht solidarisch an der Seite der hessischen Soldatinnen und Soldaten

RENTSCH: Gute Umfrage- und Wahlergebnisse bilden noch lange keine erfolgreiche RegierungskoalitionZu dem Scheitern von Rot-Grün in Berlin schon in der ersten Verhandlungsrunde erklärt Florian RENTSCH, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag:

MÜLLER: Nordwestlandebahn stärkt Frankfurter Flughafen im internationalen Wettbewerb„Der Flughafen in Frankfurt bleibt durch den Ausbau Wirtschaftsmotor für ein prosperierendes Hessen“, so Stefan MÜLLER, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion.

BLUM: Bannmeile wichtiges Symbol für die Unabhängigkeit des Parlaments„Die gesetzliche Regelung über die Bannmeile garantiert aus der geschichtlichen Verantwortung heraus die Funktionsfähigkeit und Unabhängigkeit des Parlaments.“

GREILICH: Abwahl des Grünen Twitter-Rebellen: Grünen geht Fraktionszwang und Machterhalt vor Meinungsfreiheithr-online.de berichtet heute exklusiv, dass die Grünen im Main-Kinzig-Kreis im Twitter-Streit mit ihrem 24jährigen Abgeordneten Daniel Mack Fakten geschaffen haben.

MICK: Klares Bekenntnis zu bekenntnisorientiertem muslimischem ReligionsunterrichtDiese christlich-liberale Regierungskoalition steht nach wie vor ohne Wenn und Aber zur Einführung eines bekenntnisorientierten Religionsunterrichts für Muslime.

BLUM: Allgemeines Wahlrecht für Ausländer schadet IntegrationsbemühungenMit der platten Forderung nach einem allgemeinen Wahlrecht für Ausländer schadet die SPD einer wirkungsvollen Integrationspolitik.

BLECHSCHMIDT: Sinnloses Taktieren der SPD bei der Beamtenbesoldung völlig unverständlichMit ihrem heutigen Verhalten im Plenum offenbart die SPD, worum es ihr in Wirklichkeit geht: um mediale Aufmerksamkeit.

GREILICH: Konsequentes Handeln begrüßenswert und richtig„Über Verbote spricht man nicht, Verbote vollzieht man“, begrüßte der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang GREILICH, die heute ergangenen Maßnahmen gegen die Hells Angels Charter „Westend“ und „Frankfurt“.