Meldungen

Alexander Noll: Hessens Zukunft ohne Schulden - SPD und Grüne arbeiten kommunal gegen Schuldenbremse„Wir freuen uns, dass sich unser Einsatz für eine eigene hessische Schuldenbremse gelohnt hat.“

Dr. Matthias Büger: Hessische Hochschulen können sich auf unsere finanziellen Zusagen verlassen „Wir halten Wort und freuen uns, dass die hessischen Hochschulen von den voraussichtlichen Steuermehreinnahmen profitieren werden.“

Wolfgang Greilich: Liberaler Kabinettsentwurf statt illiberales Gesetz der Grünen"Wir freuen uns, dass es uns gelungen ist, dem Gesetzentwurf des Kabinetts zu den Spielhallen eine liberale Handschrift zu geben."

Stefan Müller: Gerichtsorganisationsreform notwendig – Opposition verkennt die Zeichen der Zeit

Jörg-Uwe Hahn und Florian Rentsch: Reaktorsicherheitskommission und Röttgen bestärken unsere Prognose, dass Biblis A und B stillgelegt bleiben

Beschluss der Fraktionsvorsitzenden der FDP in den Ländern vom 13.05.2011, Rostock

FDP-Fraktion: Rentsch neuer Sprecher der FDP-Fraktionsvorsitzendenkonferenz

Stefan Müller: Keine Abstriche bei der Sicherheit„Mit der FDP wird es keine Abstriche bei der Sicherheit im Flugverkehr geben, auch nicht wenn es um die Festlegung von Flugrouten geht.“

Wolfgang Greilich: Opposition betreibt unverantwortliche Verunsicherung

Alexander Noll: Steuermehreinnahmen konsequent zum Schuldenabbau nutzen

Hacker und Rentsch: Für uns in Bayern und Hessen gilt weiter die Linie des gemeinsamen Kabinettsbeschlusses

Wolfgang Greilich: Neuregelung des Datenschutzes ist auf Zielgerade - langjährige FDP-Forderungen werden bald umgesetzt

Leif Blum: Die FDP Hessen hat sich stets kritisch und öffentlich mit ihrer Vergangenheit auseinandergesetzt und wird das weiter tun„Die FDP hat ihre eigene Parteigeschichte immer ohne Tabus und ohne Beschönigungen aufgearbeitet.“

Wolfgang Greilich: FDP-Fraktion Hessen fordert liberale Sicherheitskonferenz

Florian Rentsch: Grün-Rot in Stuttgart folgt unserer Linie beim Länderfinanzausgleichbegrüßen, dass auch Grün-Rot in Baden-Württemberg nun die Notwendigkeit einer Reform des Länderfinanzausgleichs (LFA) akzeptiert.