Meldungen – Seite 326 von 384

LENDERS: Grüner Oppositionspolitiker kämpft heute im Wirtschaftsausschuss offen gegen Handwerk, Kommunen und Mittelstand

SÜRMANN: Zwischenlager Biblis ist Entscheidung von Rot-Grün gewesen, mehr Sicherheit macht jetzt Schwarz-Gelb„Das ehemalige Kernkraftwerk in Biblis als Zwischenlager für Abfälle zu nutzen, ist eine ...

MÜLLER: SPD setzt ehrenamtliche und bewährte Arbeit der Opferschutzvereine völlig unnötig aufs Spiel„Der Opferschutz in Hessen ist hervorragend aufgestellt. Er baut bereits seit Jahrzehnten auf ...

SÜRMANN: Sachverständige kritisieren Tierschutz-Gesetzentwürfe der Opposition„Ob ein Klagerecht für Tierschutzverbände am Ende zu einem effektiveren Tierschutz führt, konnte im Rahmen der heutigen Anhörung auch durch ...

RENTSCH: Trauerspiel in Darmstadt beweist: Gerade grüne Kommunalpolitiker sind nicht bessere Unternehmer

MÜLLER: Zunehmende Zerstrittenheit zwischen TSG, Klemm und SPD-Ortsvereinen: Was will eigentlich die SPD?„Die SPD versucht, sich beim Thema Flughafen vom Acker zu machen, indem sie ...

MICK: Gewalt an Kindern muss konsequent und zielgerichtet begegnet werden – konstruktiven Vorschlägen stehen wir offen gegenüber, parteipolitische Alleingänge sehen wir kritisch

GREILICH: Opposition liegt mit ihrer Kritik völlig daneben

BÜGER: Leistungsbezogene Besoldung verfassungsmäßig ausgestaltenZum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Besoldung von Professoren erklärt Dr. Matthias BÜGER, hochschulpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion:

DÖWELING: Behauptungen der Opposition sind falsch und unverfroren – Zahl der Referendare bleibt auf hohem Niveau„Die heutigen Behauptungen der Opposition, Kultusministerin Dorothea Henzler spare an ...

DÖWELING: SPD schürt unnötig Ängste bei den Betroffenen„Die Behauptung der SPD, die Landesregierung würde hunderte Referendarstellen streichen, entspricht nicht den Tatsachen.“

MICK: Alkoholmissbrauch von Jugendlichen ist ernst zu nehmen – Verbote gehen nicht auf die Jugendlichen einDer Alkoholmissbrauch von Jugendlichen ist ein sehr ernst zu nehmendes ...

DÖWELING: Kerncurriculum ist ein wichtiger Schritt zur Einführung des Islamischen Religionsunterrichts„Wir begrüßen das Kerncurriculum für den Islamischen Religionsunterricht, das heute vom Hessischen Kultusministerium vorgelegt wurde.“

DÖWELING: FDP-Fraktion bittet Hessisches Kultusministerium Kooperationsvereinbarung zwischen dem Land Hessen und der Gedenkstätte Yad Vashem in Israel zu prüfen. Im Rahmen der Delegationsreise unserer Fraktion ...

Müller: Grüne Oppositionsfraktion verbreitet dreist weiter Halbwahrheiten„Nach der Verleugnung ihrer Beteiligung am Flughafenkonzept der Bundesregierung, die es nachweisbar gegeben hat, versuchen die Oppositionsgrünen heute erneut ...