Wiederkehrende Straßenbeiträge

16.03.2012

DR. BLECHSCHMIDT: SPD gehen im Frankfurter OB-Wahlkampf die Themen aus

Zur heutigen Pressemeldung der innenpolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser zum Thema wiederkehrende Straßenbeiträge erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und kommunalpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Frank BLECHSCHMIDT:

„Jetzt haben es die Sozialdemokraten schon nötig, sich auf der Oppositionsbank an kleinen Fehlern von Sachbearbeitern abarbeiten zu müssen, obwohl diese sofort nach Bekanntwerden korrigiert wurden. Und das intoniert mit einer durchschaubaren Empörungsrhetorik, die allmählich zum peinlichen Standardrepertoire der SPD-Vertreter in Hessen wird. Das zeigt: Der SPD gehen die Themen im Frankfurter OB-Wahlkampf aus.“