Meldungen

Müller: Grüne Oppositionsfraktion verbreitet dreist weiter Halbwahrheiten„Nach der Verleugnung ihrer Beteiligung am Flughafenkonzept der Bundesregierung, die es nachweisbar gegeben hat, versuchen die Oppositionsgrünen heute erneut dreist Geschichtsklitterung zu betreiben.“

Müller: Landesregierung arbeitet intensiv an umfassendem Konzept zur Fluglärmreduzierung„Während die Landesregierung im Rahmen des Fluglärmgipfels konkret an der Entlastung der Menschen arbeitet, versucht die Opposition das Thema Flughafen parteipolitisch auszuschlachten.“

ROCK: Durch Information und Beratung Ängste abbauen und Akzeptanz fördern„Der Ausbau Erneuerbarer Energien und die Steigerung der Energieeffizienz in Hessen lassen sich nur erreichen, wenn wir die Bevölkerung bei diesem Umgestaltungsprozess mitnehmen.“

GREILICH: Hessen ist in der Verbrechensbekämpfung sehr gut aufgestellt„Aus der heute vom Innenminister präsentierten Kriminalstatistik ergibt sich, dass Hessen im Bereich der Kriminalitätsbekämpfung weiterhin sehr gut aufgestellt ist.“

RENTSCH: Infrastrukturausbau gibt es nur mit Schwarz-Gelb„Der Ausbau der A 44 zeigt: Infrastrukturprojekte zur positiven Entwicklung Hessens lassen sich nur mit uns in der Verantwortung umsetzen.“

MICK: Gesetzentwurf der Regierungskoalition bringt substanzielle Verbesserungen der Betreuungs- und Pflegelandschaft in HessenAlle betreuungs- und pflegebedürftigen Menschen in unserer Gesellschaft haben ein Recht auf eine qualitativ hochwertige Versorgungsstruktur.

MÜLLER: Kaufmann hält an Geschichtsklitterung der Grünen fest

ROCK: Energetische Sanierung des Gebäudebestandes muss angegangen werden – Opposition muss Blockadehaltung endlich aufgeben„Der Umgang mit der Wärmeenergie ist ein Schlüsselbereich zur Erreichung der Ziele, die der hessische Energiegipfel definiert hat.“

RENTSCH: Entscheidung der EU-Kommission bestätigt unsere BedenkenZur heutigen Entscheidung der EU-Kommission, die einen Zusammenschluss von Deutscher Börse und NYSE Euronext untersagt hat, erklärte Florian RENTSCH, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion:

GREILICH: Suchtprävention mit Augenmaß und Verantwortung – Videoüberwachung nur im notwendigen Umfang„Mit ihrem Gesetzentwurf für ein hessisches Spielhallengesetz präsentiert die Landesregierung ein ausgewogenes Konzept für Spielsuchtprävention bei der Regelung des Spielhallenwesens in Hessen.“

GREILICH: Effektiver Datenschutz ist Kernpunkt der verantwortlichen InformationsgesellschaftEine Harmonisierung des Datenschutzes im europäischen Rechtsrahmen kann dazu beitragen, den Datenschutz europaweit einheitlich voranzubringen.

Rentsch: Wir stehen anders als die SPD zum Ausbau des Frankfurter Flughafens„Im Gegensatz zur SPD stehen wir zum Ausbau des Frankfurter Flughafens. Dieser ist für die Arbeitsplätze und den Wohlstand unseres Bundeslandes unabdingbar. Eine Schließung der neuen Landebahn Nordwest ist [...]

von ZECH: Balance zwischen Freiheit und Verantwortung wahren„Es ist unbestritten, dass eine große Mehrheit der Hundehalter ihr Tier verantwortungsvoll und umsichtig führen.“

LENDERS: Opposition spielt bewusst mit den Sorgen der Mieter„Als Regierungsfraktion treten wir in der Debatte um die Nassauische Heimstätte für eine Lösung ein, die für Mieter und Land gleichermaßen positiv ist.“

NOLL: Fortwährender Schuldenabbau erfolgt gemeinsam durch Land und Kommunen