Untersuchungsausschuss „Steuerfahnder“
MÜLLER: Zeugenvernehmung bringt keine neuen Erkenntnisse „Durch die Vernehmung des Zeugen Schmenger im Untersuchungsausschuss 18/1 haben wir keine neuen Erkenntnisse gewonnen. Belege für Anschuldigungen blieb der Zeuge schuldig.“
Landtagsdebatte über Studentenansturm an hessischen Hochschulen
BÜGER: Wir brauchen einen Erfolgsausgleich im Hochschulbereich„Wir brauchen im Hochschulbereich einen Erfolgsausgleich. Ich schlage vor, diesen nach dem Prinzip „Geld folgt Student“ nach Schweizer Vorbild zu organisieren.
UNA 18/1
MÜLLER: Grüne predigen Wasser und trinken Wein
Hygiene-Ampel für Gaststätten
RENTSCH: Keine Lebensmittelampel, wenn Hausaufgaben nicht gemacht werdenZu der Forderung der Einführung einer Hygiene-Ampel für Gaststätten erklärt Florian RENTSCH, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion:
RENTSCH-Interview für FAZ (10.09.2011)
FLORIAN RENTSCH, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, gab der Frankfurter Allgemeine Zeitung (Samstagsausgabe, 10.09.2011) das folgende Interview. Die Fragen stelle Ralf Euler:
Slotmanagement
MÜLLER: Innovative Ideen für staufreies Hessen
Untersuchungsausschuss 18/1
MÜLLER: Richtige und rechtmäßige Entscheidung des Ausschussvorsitzenden zu Live-Blogging
Aktuelle Stunde FDP-Fraktion: „Euro-Urteil ernst nehmen – Hessen fordert Mitsprache ein“
BLUM: FDP-Fraktion fordert angemessene Mitsprache der Länder an künftigen Stabilisierungsmaßnahmen in der EUDie hessische FDP-Landtagsfraktion bekräftigt ihre Forderung nach einer angemessenen Mitsprache der Länder an künftigen Stabilisierungsmaßnahmen in der EU.
Erneuerbare Energien
ROCK: Biomasseaktionsplan ist wichtiger Schritt zu einer ganzheitlichen, ökologisch orientierten Energie- und Wirtschaftspolitik
Pressekonferenz der Grünen zu Sparmaßnahmen Verkehrsverbünde
MÜLLER: Grüne stellen sich in der Praxis gegen die Umsetzung der Schuldenbremse„Auch die Grünen haben sich für die Einführung einer eigenen hessischen Schuldenbremse eingesetzt
Tag des offenen Denkmals 2011
DÖWELING: Tag des offenen Denkmals im Zeichen des Liberalismus„Wir betrachten den Tag des offenen Denkmals als ausgezeichnete Möglichkeit für jeden, egal ob Alt oder Jung, sich mit unserem kulturellen und politischen Erbe zu beschäftigen.
Flughafen Kassel-Calden
NOLL: Grüne arbeiten bei Wirtschaftspolitik gegen die Interessen Nordhessens„Der dynamische Aufschwung in Nordhessen der letzten Jahre zeigt: diese christlich-liberale Regierungskoalition bringt Nordhessen voran.
SPD zu Haushaltsentwurf 2012
NOLL: SPD liefert keinen Sparvorschlag und steht für den SchuldenstaatZu der heutigen Pressekonferenz der SPD zum Haushaltsentwurf 2012 erklärt Alexander NOLL, haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion:
Diskussion um Wiedereinführung Titel „Diplom-Ingenieur (Dipl.-Ing.)“
BÜGER: Wiedereinführung des Titels „Dipl.-Ing.“ brauchen wir als Premimumausbildung und QualitätsmarkeZur Diskussion um die Wiedereinführung des Titels „Diplom-Ingenieur (Dipl.-Ing.)“ erklärt Dr. Matthias BÜGER, hochschulpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion:
Gutachten zu Fusion Deutsche Börse mit der New Yorker NYSE Euronext
Zu dem heute von Ulrich Burgard, Professor für Wirtschaftsrecht an der Universität Magdeburg, für den Betriebsrat der Deutschen Börse vorgestellten Gutachten, das laut dapd die Fusion von Deutscher Börse und NYSE infrage stellt, erklärt Florian RENTSCH, Vorsitzender der FDP-Fraktion im [...]