Meldungen

ROCK: Geschützte Unterbringung für auffällige Jugendliche in Hessen dringend notwendig - Oppositionsgrüne handeln verantwortungslos

BLECHSCHMIDT: Ansprechpartner für die Polizei gut gestartet"Ich möchte dem Ansprechpartner für die Polizei, Herrn Henning Möller, für seinen heutigen Besuch im Innenausschuss des hessischen Landtages danken."

Zu den heutigen Äußerungen von SPD und Grünen im Hessischen Landtag zu Europa und der FDP nach der Pressekonferenz der Hessischen Landesregierung mit dem Titel: „Wie die Europäische Union in Hessen hilft“, erklärt Leif BLUM, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion:

Marion Hirschmann*24. April 1967 – † 17. September 2011 

LENDERS: FDP-Fraktion fordert Einwanderungsgesetz und Fortbildungsmöglichkeiten für Migranten, um wirtschaftlich an der Spitze zu bleiben

ROCK: Unsere Politik schafft ein familienfreundliches Umfeld„Wir halten Wort: Hessens Familien werden über die Familienzentren zukünftig über eine ganze Vielfalt von familienbezogenen Dienstleistungen und Beratungsangeboten verfügen.

RENTSCH: SPD und Grüne erzeugen antieuropäische StimmungZur Aktuellen Stunde der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag mit dem Titel: „Euro-Urteil ernst nehmen – Hessen fordert Mitsprache ein“ erklärt Florian RENTSCH, FDP-Fraktionsvorsitzender im Hessischen Landtag:

NOLL: Hessen bringt einen soliden und sparsamen Haushalt auf den Weg„Hessen spart strukturell und setzt konsequent den Auftrag der Bürger zur Umsetzung der Schuldenbremse um. Dabei liegen unsere Prioritäten auf Bildung, Forschung und Infrastruktur.“

RENTSCH: „Signalwirkung für Deutschland – in die Glücksspielverhandlungen muss nun endlich Bewegung kommen“„Mit der Verabschiedung eines eigenen Glücksspielgesetzes mit der Mehrheit von CDU und FDP heute im Landtag von Schleswig-Holstein haben die Kollegen ein deutliches Zeichen gesetzt.“

LENDERS: Wer Kassel-Calden stoppen will, wie das das grün-linke Bündnis anstrebt, der schadet aus ideologischen Gründen Nordhessen

MÜLLER: Bei der PKW-Maut sind noch viele Fragen offen„Wer für eine vorschnelle Einführung der PKW-Maut plädiert, gibt Antworten, ohne dass viele offene Fragen geklärt sind.“

BLUM: Am Unterricht wird nicht gespart – Konsolidierungsbedarf nach Einsparvorgaben des Finanzministers und Vorgaben der Schuldenbremse

SÜRMANN: Deutschland hat das beste Tierschutzrecht in Europa - deshalb anwenden anstatt die Gerichte mit ideologischen Klagen zu beschäftigen„Jene zu schützen, die sonst keine Stimme haben, ist eine wichtige Aufgabe unserer Gesellschaft.“

GREILICH: Verfahren für Auslandseinsätze hat sich bewährt – SPD verfällt in Aktionismus„Wenn es nicht notwendig ist, ein Gesetz zu machen, dann ist es notwendig kein Gesetz zu machen. Das kann man offenbar der SPD nicht oft genug sagen.“

MÜLLER: Zeugenvernehmung bringt keine neuen Erkenntnisse „Durch die Vernehmung des Zeugen Schmenger im Untersuchungsausschuss 18/1 haben wir keine neuen Erkenntnisse gewonnen. Belege für Anschuldigungen blieb der Zeuge schuldig.“