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14.09.2011

Tierschutzverbandsklage

SÜRMANN: Deutschland hat das beste Tierschutzrecht in Europa - deshalb anwenden anstatt die Gerichte mit ideologischen Klagen zu beschäftigen„Jene zu schützen, die sonst keine Stimme haben, ist eine wichtige Aufgabe unserer Gesellschaft.“
14.09.2011

Innere Sicherheit

GREILICH: Verfahren für Auslandseinsätze hat sich bewährt – SPD verfällt in Aktionismus„Wenn es nicht notwendig ist, ein Gesetz zu machen, dann ist es notwendig kein Gesetz zu machen. Das kann man offenbar der SPD nicht oft genug sagen.“
13.09.2011

Beamtenbesoldung

WAGNER und RENTSCH: „Wir haben die Ergebnisse der Anhörung zur Beamtenbesoldung ernst genommen“ – „360 Euro Einmalzahlung sind eine verdiente Anerkennung für die unteren und mittleren Einkommensgruppen der Beamten“
13.09.2011

Untersuchungsausschuss „Steuerfahnder“

MÜLLER: Zeugenvernehmung bringt keine neuen Erkenntnisse „Durch die Vernehmung des Zeugen Schmenger im Untersuchungsausschuss 18/1 haben wir keine neuen Erkenntnisse gewonnen. Belege für Anschuldigungen blieb der Zeuge schuldig.“
12.09.2011

UNA 18/1

MÜLLER: Grüne predigen Wasser und trinken Wein
12.09.2011

Hygiene-Ampel für Gaststätten

RENTSCH: Keine Lebensmittelampel, wenn Hausaufgaben nicht gemacht werdenZu der Forderung der Einführung einer Hygiene-Ampel für Gaststätten erklärt Florian RENTSCH, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion:
12.09.2011

RENTSCH-Interview für FAZ (10.09.2011)

FLORIAN RENTSCH, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, gab der Frankfurter Allgemeine Zeitung (Samstagsausgabe, 10.09.2011) das folgende Interview. Die Fragen stelle Ralf Euler:
09.09.2011

Erneuerbare Energien

ROCK: Biomasseaktionsplan ist wichtiger Schritt zu einer ganzheitlichen, ökologisch orientierten Energie- und Wirtschaftspolitik
08.09.2011

Tag des offenen Denkmals 2011

DÖWELING: Tag des offenen Denkmals im Zeichen des Liberalismus„Wir betrachten den Tag des offenen Denkmals als ausgezeichnete Möglichkeit für jeden, egal ob Alt oder Jung, sich mit unserem kulturellen und politischen Erbe zu beschäftigen.
07.09.2011

Flughafen Kassel-Calden

NOLL: Grüne arbeiten bei Wirtschaftspolitik gegen die Interessen Nordhessens„Der dynamische Aufschwung in Nordhessen der letzten Jahre zeigt: diese christlich-liberale Regierungskoalition bringt Nordhessen voran.