Grüner Twitter-Rebell abgewählt
GREILICH: Abwahl des Grünen Twitter-Rebellen: Grünen geht Fraktionszwang und Machterhalt vor Meinungsfreiheithr-online.de berichtet heute exklusiv, dass die Grünen im Main-Kinzig-Kreis im Twitter-Streit mit ihrem 24jährigen Abgeordneten Daniel Mack Fakten geschaffen haben.
Regierungserklärung Integrationsminister Hahn
MICK: Klares Bekenntnis zu bekenntnisorientiertem muslimischem ReligionsunterrichtDiese christlich-liberale Regierungskoalition steht nach wie vor ohne Wenn und Aber zur Einführung eines bekenntnisorientierten Religionsunterrichts für Muslime.
Aktuelle Stunde der FDP-Fraktion
BLUM: Allgemeines Wahlrecht für Ausländer schadet IntegrationsbemühungenMit der platten Forderung nach einem allgemeinen Wahlrecht für Ausländer schadet die SPD einer wirkungsvollen Integrationspolitik.
Beamtenbesoldung
BLECHSCHMIDT: Sinnloses Taktieren der SPD bei der Beamtenbesoldung völlig unverständlichMit ihrem heutigen Verhalten im Plenum offenbart die SPD, worum es ihr in Wirklichkeit geht: um mediale Aufmerksamkeit.
Verbot Hells Angels
GREILICH: Konsequentes Handeln begrüßenswert und richtig„Über Verbote spricht man nicht, Verbote vollzieht man“, begrüßte der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang GREILICH, die heute ergangenen Maßnahmen gegen die Hells Angels Charter „Westend“ und „Frankfurt“.
Staatsverschuldungskrise in Europa
FDP-Fraktionsvorstände beschließen gemeinsames Positionspapier zur Staatsverschuldungskrise in Europa
Kommunaler Finanzausgleich
NOLL: Kommunen klagen auf hohem Niveau„Die hessischen Kommunen sind im bundesweiten Vergleich finanziell sehr gut ausgestattet“, so Alexander NOLL, haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion.
Fluglärmverordnung
MÜLLER: Lärmschutz für Anwohner hat Priorität„Die Landesregierung schafft durch die strenge Lärmschutzverordnung einen wirksamen und effektiven Lärmschutz für die Anwohner“, so Stefan MÜLLER, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion.
40 Mrd. Euro Schulden
NOLL: Der Anfang ist gemacht – Hessen muss weiter sparen„Die Schuldenuhr muss schnellstmöglich zum Stopp gebracht werden. Dafür muss die Sparanstrengung weiter fortgesetzt werden“, so Alexander NOLL, haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion.
FDP-Fraktion fordert Aufklärung wegen Vorwurf des “Twitter-Mobbings“
GREILICH: Tarek Al-Wazir muss gravierende Vorfälle in seiner Partei umgehend aufklärenhr-online berichtet über gravierende Vorfälle und ein Vorgehen gegen ein Mitglied der Grünen im Main-Kinzig-Kreis.
Geschützte Unterbringung für auffällige Jugendliche
ROCK: Geschützte Unterbringung für auffällige Jugendliche in Hessen dringend notwendig - Oppositionsgrüne handeln verantwortungslos
Polizei
BLECHSCHMIDT: Ansprechpartner für die Polizei gut gestartet"Ich möchte dem Ansprechpartner für die Polizei, Herrn Henning Möller, für seinen heutigen Besuch im Innenausschuss des hessischen Landtages danken."
Äußerungen von SPD und Grünen zu Europa und der FDP
Zu den heutigen Äußerungen von SPD und Grünen im Hessischen Landtag zu Europa und der FDP nach der Pressekonferenz der Hessischen Landesregierung mit dem Titel: „Wie die Europäische Union in Hessen hilft“, erklärt Leif BLUM, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion:
Nachruf
Marion Hirschmann*24. April 1967 – † 17. September 2011
Familienzentren
ROCK: Unsere Politik schafft ein familienfreundliches Umfeld„Wir halten Wort: Hessens Familien werden über die Familienzentren zukünftig über eine ganze Vielfalt von familienbezogenen Dienstleistungen und Beratungsangeboten verfügen.