Meldungen

MICK: SPD integriert an den Menschen vorbei und über ihre Köpfe hinweg„Mit ihrer polemischen Kritik am Stiftungsaufruf der Landesregierung hat sich die hessische SPD einmal mehr als durch und durch staatsgläubige Ideologiefabrik entlarvt.“

MÜLLER: Erfolge im Jugendstrafrecht durch gesteigerte AufmerksamkeitDie heute vorgestellte Kriminalstatistik ist der Nachweis dafür, dass sich die Landesregierung mit dem Aufbau der Häuser des Jugendrechts auf dem richtigen Weg befindet.

NOLL: Selbstverwaltung auch Selbstverantwortung - wirtschaften wie eine verantwortungsvolle Privatperson

LENDERS: Unser erklärtes Ziel ist es, eine größtmögliche Nachtruhe für die Bevölkerung zu erreichen, ohne die wirtschaftliche Bedeutung des Flughafens für Hessen zu schmälern.

GREILICH: Grüne Unterstellungen ersetzen keine konkreten Beispiele für angeblichen Änderungsbedarf bei § 121 HGO

RENTSCH: Wir werden es nicht zulassen, dass Leif Blum durch eine Zeitungskampagne diffamiert wirdZu den heute erhobenen Vorwürfen gegen den Abgeordneten Leif Blum in der Frankfurter Rundschau erklärte der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag Florian RENTSCH:

VON ZECH: Grüne zeichnen erneut ihr Bild des unmündigen Verbrauchers „Die Anfänge der Grünen waren emanzipatorischer Natur. Was heute als »modernes« verbraucherschutzpolitisches Konzept der hessischen Grünen deklarierte wurde, nähert sich jedoch eher dem Konzept vom Überwachungsstaat.“

GREILICH: Aufklärung über Verwendung von Trojanern im Ausschuss nötig

MÜLLER: Rechtssicherheit ist im Interesse der Menschen, des Flug-hafenbetreibers und der Nutzer„Das für die weitere wirtschaftliche Entwicklung Hessens unverzichtbare Projekt ‚Flughafenausbau‘ braucht eine rechtssichere Grundlage.“

MÜLLER: Verkehrswege sind das Rückgrat der hessischen Wirtschaft„Die Verkehrswege und damit insbesondere auch unsere Straßen bilden das Rückgrat der hessischen Wirtschaft.“

RENTSCH: Vorgehen bei Onlinedurchsuchungen sehr sensibel und grundsätzlich überprüfenZum Programm zur Überwachung bzw. zum Abhören von Computern erklärte der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Florian RENTSCH:

RENTSCH: Wowereit zeigt: Die SPD muss sich von den Grünen nicht immer vorführen lassenIm Vorfeld des morgigen Landesparteitags der hessischen SPD erklärt Florian RENTSCH, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag:

NOLL: Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs im größtmög-lichen Konsens„Wir danken der Mediatorenrunde für ihre Ausarbeitung und begrüßen ausdrücklich, dass nun eine Diskussionsgrundlage für die Neuordnung des kommunalen Finanzausgleiches vorliegt.“

HEIDEL: „Aufnahme als UNESCO-Weltnaturerbe ist auch Erfolg des Umwelt- und Naturschutzes in unserem Land“

SÜRMANN: Transmutationstechnologie könnte Belastung für zukünftige Generationen um ein vielfaches verringern