Verkehrswege
MÜLLER: Verkehrswege sind das Rückgrat der hessischen Wirtschaft
„Die Verkehrswege und damit insbesondere auch unsere Straßen bilden das Rückgrat der hessischen Wirtschaft.“
Weiter sagte Müller:
„Den Straßen kommt eine wichtige Bedeutung für die vielen Pendler, den Busverkehr besonders im ländlichen Raum aber eben gerade auch für die Wirtschaft zu.
Die hessische CDU/FDP-Koalition ist hier mit hohen Investitionen in den vergangenen Jahren und zuletzt mit dem Anti-Schlaglochprogramm bereits den richtigen Weg gegangen. Wir unternehmen alle Anstrengungen, damit auch in Zukunft die hessischen Straßen in einem guten Zustand erhalten bleiben, denn auch die Werterhaltung der Infrastruktur ist für uns ein Teil der Generationengerechtigkeit. Man darf in diesem Zusammenhang jedoch keineswegs die Schuldenbremse aus dem Blick verlieren.
Festzustellen ist, dass Investitionen in die Erhaltung der Infrastruktur auch im Hinblick auf die Entwicklung der Vermögensbilanz des Landes Hessen gewinnbringend sind. Wir werden vor diesem Hintergrund prüfen, inwieweit der Vorschlag die jährliche Erstellung eines Investitions- und eines Mobilitätsberichts in der Zukunft Entscheidungshilfen liefern könnten.“