Meldungen

ROCK: Erstmalig statistisch erhobenes Standbild unserer Gesellschaft soll sozialer Fortschrittsbericht werden

ROCK: Energieeffizientes Wirtschaften liegt im unmittelbaren Interesse eines jeden Unternehmens – dabei wollen wir sie unterstützen

NOLL: Schuldenabbau mit liberaler HandschriftDas Schutzschirmgesetz, das heute in dritter Lesung im Landtag beraten und zum Gesetz erhoben wurde, ist ein Meilenstein in der Entschuldung der öffentlichen Haushalte.

NOLL: Grünes Konzept so hilfreich wie Regenschirm in der Sahara„Das Grüne Konzept zum Länderfinanzausgleich beweist einmal mehr, dass die Grünen von Finanzpolitik und Konsolidierung keine Ahnung haben.“

NOLL: Blockadepolitik der SPD schadet Land und Bürgern„Die SPD ist der finanzpolitische Geisterfahrer in Europa.“

ROCK: Energiegesetz der SPD nimmt Private in Geiselhaft „Mit neuen gesetzlichen Verpflichtungen zu Lasten privater Haushalte möchte die oppositionelle SPD die Energiewirtschaft ankurbeln. Statt die Menschen mitzunehmen, setzt sie immer noch auf Zwang und Bevormundung.“

GREILICH: Wechsel der FDP-Minister sorgt für Kontinuität„Der geordnete Wechsel an den Spitzen des Hessischen Wirtschafts-und Verkehrsministeriums und im Kultusministerium sorgt für Kontinuität unserer erfolgreichen Politik über die Legislaturperiode hinaus.“

DR. BLECHSCHMIDT: Diplomatie ist der Schlüssel, kritisieren statt boykottierenDie Aufmerksamkeit, die ein Sportereignis wie die Fußball-EM erzeugt, ist ein guter und begrüßenswerter Effekt.

SÜRMANN: Die Landesregierung hat bereits 2009 in einer CO2-Eröffnungsbilanz die CO2-Emissionen der Landesverwaltung erfasst und registriert und damit bundesweit eine Vorbildfunktion übernommen

ROCK: Unser Ziel ist Chancengerechtigkeit für jedes Kind – mit der QSV bringen wir einen wichtigen Baustein in der Förderung frühkindlicher Bildung auf den Weg

MÜLLER: Nachtflugverbot gilt – Mediation wird 1:1 umgesetzt„Mit der schnellen Verankerung des Nachtflugverbots für den Frankfurter Flughafen hält Wirtschaftsminister Dieter Posch Wort und setzt das Mediationsergebnis rechtssicher um.“

GREILICH: Angriffe auf die Freiheitlich-Demokratische Grundordnung entschieden abwehren„Freiheit ist keine Selbstverständlichkeit, sie will immer wieder neu errungen werden. Und zwar vor allem gegen jene, die ihr feindlich gegenüberstehen.“

MÜLLER: Nachtflugverbot und Lärmschutz am Tag – Koalition arbeitet schnell und sauber an der Lärmreduzierung„Der schnellen Umsetzung des Nachtflugverbots folgt nun die schnelle Umsetzung der Ergebnisse des Fluglärmgipfels.“

ROCK: Linke will Eltern Kinderbetreuung nahe dem Arbeitsplatz verbieten„Wenn es nach dem Willen der Linken ginge, dürften Eltern zukünftig ihre Kinder nicht mehr in eine Tagesbetreuung nahe dem Arbeitsplatz der Mutter oder des Vaters geben.“

ROCK: Linke lässt keine Gelegenheit für unsinnige Konzepte und mutmaßlich rechtswidrige Vorschläge aus „Allen Überlegungen in Hessen einen Mindestlohn einzuführen, werden wir Liberale entschieden entgegen treten.“