Marktwirtschaftliche Industriepolitik

„Der Grund, warum wir in Hessen und in Deutschland insgesamt besser durch die Krise gekommen sind als andere, sind die erfolgreichen Arbeitsmarktreformen der letzten Jahre, aber auch unser relativ hoher Anteil an Industrie“, so Fritz-Wilhelm KRÜGER, mittelstandspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion.

Weiter erklärt Krüger:

„17 Prozent der wirtschaftlichen Gesamtleistung leistet die Industrie. Neben dem Finanzsektor, den jeder sofort im Kopf hat, wenn er an das Rhein-Main-Gebiet denkt, wird dieser wichtige und große Anteil an der Wertschöpfung oft vergessen. 90 Prozent der Aufwendungen für Forschung und Entwicklung und 77 Prozent der Innovationsaufwendungen stammen aus der Industrie. Wer die Industrie stärkt, der stärkt damit auch das Innovationsklima in diesem Land, das uns an der Spitze der Weltmärkte hält

Politik selbst kann Konjunktur nicht anschieben und beeinflussen, sondern Rahmenbedingungen setzen, um Schwankungen abzufedern. Dies gelingt mit einer Politik, die die richtigen Rahmenbedingungen bei den Fragen Infrastruktur, Bürokratieabbau, Klare Ordnungspolitik, eine verlässliche Steuer- und Abgabenpolitik und eine Politik, die auf Forschung und Innovationen setzt.

Die gute Entwicklung ist für die FDP-Fraktion aber kein Grund, sich auszuruhen. Deshalb beraten wir heute unseren Antrag zur Industriepolitik als Setzpunkt. Wir werden die Herausforderungen dieser Zeit im Bereich des Fachkräftemangels, hoher Energiekosten und der Netzstabilität konsequent angehen. Die Richtung ist klar: Wir wissen, was wir an unserer Industrie haben und wollen sie weiter stärken. Die Grünen hingegen setzen alles daran, eine möglichst weitgehende Deindustrialisierung durch restriktive Bedingungen weiter voranzutreiben.“