Oppositionspolitik
GREILICH: Joseph Martin Fischer wäre das nicht passiert: Grüne Oppositionspolitik verliert sich in kruden Inszenierungen
Dass die Grünen sich größte Mühe geben, die offensichtlichen Erfolge dieser funktionierenden Regierung klein zu reden, ist nachvollziehbar.
„Schließlich fehlt es ihnen selbst in sämtlichen Bereichen an Ideen, wie sie Hessen voranbringen könnten. Dass sich ihre Oppositionspolitik aus diesem Grund allerdings immer mehr in kruden Inszenierungen und inhaltslosen Rundumschlägen gegen die Regierungsparteien äußert, ist schon fast besorgniserregend“, erklärte Wolfgang GREILICH, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.
Weiter erklärte Greilich:
„Ich könnte an dieser Stelle in nachmittagsfüllender Ausführlichkeit über den eklatanten Mangel an schlüssigen politischen Konzepten dieser Partei referieren. Ich könnte ebenso ihr zur Unverschämtheit neigendes Verhalten in verschiedenen politischen Gremien und ihre angestrengten Skandalisierungen längst geklärter Sachverhalte kritisieren. Doch stattdessen möchte ich ein Zitat von Joschka Fischer wiedergeben, der einst kurz vor dem Zusammenbruch der rot-grünen Regierung in Hessen 1987 über seine Grünen verkündete: „Wir sind eine geborene Oppositionspartei.“ Wir arbeiten konzentriert daran, dass dies auch in der nächsten Legislaturperiode so bleiben wird.
Denn selbst ihren Oppositionsauftrag scheint die heutige Truppe von Al-Wazir nur sehr mangelhaft wahrnehmen zu können. Wir als Liberale machen uns nichts vor: Seine Opposition kann man sich eben nicht aussuchen. Aber etwas mehr Qualität im politischen Diskurs wäre durchaus wünschenswert. Unter Fischer hätte es das sicherlich nicht gegeben.“