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13.12.2012

Hessisches Waldgesetz

SÜRMANN: Waldgesetz gewährleistet gerechten Ausgleich aller Interessen – Hessischer Wald leistet unschätzbaren Beitrag für Umwelt- und Klimaschutz
13.12.2012

Setzpunkt FDP

MÜLLER: Justizministerkonferenz bringt unter Leitung Hessens Zukunftsthemen auf den Weg
13.12.2012

Innenpolitik

GREILICH: Verbot verdrängt kein Gedankengut – Extremistische Gesinnungen müssen auch in Hessen weiter politisch bekämpft werdenDas geplante NPD-Verbotsverfahren ist und bleibt der falsche Weg – darüber besteht unter den hessischen Liberalen kein Zweifel.
13.12.2012

Doppelhaushalt 2013/14

NOLL: Haushaltskonsolidierung hat höchste Priorität - Opposition versagt auf ganzer Linie
12.12.2012

Verfassungsschutz

GREILICH: Koalition stärkt parlamentarische Kontrolle und schafft klare Regeln für Verdachtsberichterstattung – Opposition opfert Sicherheit unserer Demokratie der eigenen Selbstdarstellung
12.12.2012

UN-Behindertenrechtskonvention

MICK: Aktionsplan UN-Behindertenrechtskonvention– Konsequente Verbesserung der Teilhabe von Menschen mit Behinderung
12.12.2012

Politik-Stil

DR. BLECHSCHMIDT: Opposition verliert zusehends die Nerven – Mangelnder Respekt gegenüber Kollegen und Institution des Hessischen Landtags
12.12.2012

Wohnraumfördergesetz

LENDERS: Förderung von Wohneigentum ist wichtige Schwerpunktsetzung für ländlichen Raum und gegen Altersarmut. Die Förderung von Wohneigentum ist ein wichtiger Beitrag gegen Altersarmut.
12.12.2012

Wahlfreiheit G8 und G9

DÖWELING: Hürde für die Rückkehr zu G9 abgebaut – Schulen, die sich bereits auf dem Weg gemacht haben, werden unterstützt
11.12.2012

Regierungserklärung

GREILICH: Bei CDU und FDP sorgen Menschen für die Sicherheit, nicht virtuelle, grün angemalte Pappkameraden aus der Fantasy-Werkstatt der Opposition!
11.12.2012

Hochschulpolitik

DR. BÜGER: „Neuordnung der Professorenbesoldung gewährleistet amtsangemessene Alimentation der Hochschullehrer und stellt die internationale Wettbewerbsfähigkeit hessischer Hochschulen sicher“
11.12.2012

Fachkräftemangel

MICK: Hessen geht bei der Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen voran
07.12.2012

Kommunaler Schutzschirm

NOLL: Zwischenbilanz belegt Erfolge der schwarz-gelben Landesregierung – Schutzschirm wird mit überwältigender Resonanz angenommen