Meldungen

VON ZECH: „Verbraucherdatenschutz im Internet geht jeden an. Ein unerlässlicher Baustein für mehr Verbraucherdatenschutz ist, dass alle Bürgerinnen und Bürger stetig wachsam sind und sich selbst überprüfen, ob und welche Daten sie im Einzelnen preisgeben."

ROCK: „Altmaier hat Problem erkannt, bleibt aber Antworten schuldig – EEG muss auf den Prüfstand. Bundesumweltminister Altmaier hat das Problem, dass die Strompreise in Deutschland auf Grund des EEG stetig unverhältnismäßig stark ansteigen, erkannt."

GREILICH: „Unverantwortliche Aussagen gefährden Sicherheit hessischer Bürger – Grünen müssen schleunigst ihren Politikstil überdenken. Daran, dass der Politikstil der Grünen häufig am Rande des Zumutbaren ist, haben wir uns bereits gewöhnt."

GREILICH: Wachsamkeit bleibt Preis der Freiheit – Kampf gegen den Extremismus ist ein ständiger Prozess

ROCK: Trittins Kritik ist sachlich falsch – Datenverarbeitung in Rechenzentren spart Energie und führt zu Effizienzsteigerung

DR. BLECHSCHMIDT: "Runder Tisch ebnet Weg zu konfliktfreiem Miteinander in Hessens Wäldern - FDP-Anregungen umgesetzt. Bereits im Sommer hatten die Liberalen den Verbesserungsbedarf beim Waldgesetz erkannt und Veränderungen gefordert."

DR. BÜGER: Hessen ist und bleibt bei Studierenden sehr beliebt – deshalb investiert die Landesregierung in hessische Hochschulen

Müller: „Grundsteinlegung setzt Erfolgsgeschichte fort. Wissenstransfer aus der Wissenschaft in die Wirtschaft ist in einer globalisierten Welt ein wichtiger Standort- und Wettbewerbsvorteil."

MÜLLER: „Umfrage zu Tempo 30 bestätigt Position der FDP - Verkehrspolitik der Grünen geht an den Bedürfnissen der Bürger vorbei. Wiesbadens Einwohner lehnen eine Gängelung durch eine generelle Einführung von Tempo 30 mit großer Mehrheit ab."

DR. BLECHSCHMIDT: 30 Jahre grün im Landtag. Jetzt auf zu 20 und 25 Jahren grüne Opposition!

LENDERS: Die Grünen sind noch nicht im Jahr 2012 angekommen. „Grüne Vorstellungen von Wohnraumförderung sind ideologische Salbe, die den Herausforderungen von heute nicht gerecht werden“, so der wirtschafts- politische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Jürgen LENDERS.

DR. BÜGER: Hochschul-Kritik der SPD ist unglaubwürdig - Hessen schneidet im Vergleich zu SPD-geführten Ländern sehr gut ab

Müller: Rechtliche Schranken für grüne Ideologie„Nachdem Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen gescheitert ist, kommen die Grünen mit einem neuen Vorschlag zur Gängelung ihrer Lieblingsfeinde, den Autofahrern, um die Ecke“, so der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Stefan MÜLLER.

LENDERS: Luftverkehrssteuer hat Lenkungswirkung verfehlt

DR. BLECHSCHMIDT: Koalition arbeitet bereits an Umsetzung der Rückwirkung – Behauptung der Grünen ist nachweislich falsch und unredlich