Meldungen

ROCK: SPD und Grüne müssen sich für ihre verantwortungslose Panikmache sofort entschuldigenZu der heutigen Entscheidung der Bundesnetzagentur, die kein einziges der stillgelegten Kernkraftwerke, sondern Kohlekraftwerke als sogenannte Kaltreserve nutzen will

NOLL: FDP-Ministerien Vorreiter beim Sparen„Das Geheimnis des Sparens ist der Verzicht. Eben weil das so ist, begrüßt die FDP-Landtagsfraktion sehr, dass die drei FDP-Ministerien Vorreiter beim Sparen im Landeshaushalt sind.“

BLUM: Chefvolkswirtin der Helaba sieht Eurobonds als "Irrweg""Der Eurobond ist ein Irrweg", das machte heute Dr. Gertrud R. Traud, Chefvolkswirtin der Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba), gleich zu Beginn ihres heutigen Besuchs in der Sitzung der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag klar.

GREILICH: Schnelles Handeln statt grünem Aktionismus„Die aktuelle Forderung der Grünen nach einem Abschiebestopp für Flüchtlinge und Asylbewerber aus Syrien entbehrt jeglicher aktuellen Grundlage und stellt bloßen Aktionismus in Reinform dar.“

SÜRMANN: Schicksal der Russlanddeutschen ist Teil der deutschen Geschichte „Für jede Generation gilt es in besonderer Weise auch an das Schicksal der russlanddeutschen Heimatvertriebenen zu erinnern.“

LENDERS: Gute Verkehrsinfrastruktur ist das tragende Fundament für erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung„Der dynamische Aufschwung in Nordhessen der letzten Jahre zeigt: FDP und CDU bringen Nordhessen voran.“

RENTSCH: „Einnahmen aus Lottomitteln können nur durch eine Marktöffnung für Sportwetten gesichert werden“„Nur durch eine Marktöffnung der Sportwetten können wir den dramatischen Einnahmeneinbruch im Lottobereich aufhalten und die Finanzierung kultureller Angebote und Breitensport sichern.“

RENTSCH: Striktes NEIN zu Eurobonds: Süßes Gift ist nicht im deutschen Interesse„Die Forderung der Grünen nach Einführung der Eurobonds gleicht dem Versuch, Feuer mit Benzin zu löschen.“

WAGNER und RENTSCH: „Christlich-liberale Landespolitik in Hessen sorgt für 2500 zusätzliche Lehrer an den Schulen“ – „Rot-Grün in Rheinland-Pfalz sorgt für einen Lehrerkahlschlag“„Liebe Rheinland-Pfälzer, willkommen im Bildungsland Hessen!“

GREILICH: Für Recht und Freiheit – in Einigkeit!„Wir gedenken heute der mindestens 136 Männer und Frauen, die an der Mauer in Berlin getötet wurden oder im unmittelbaren Zusammenhang mit dem DDR-Grenzregime ums Leben kamen.“

MÜLLER: Sinnvolle Gerichtsorganisationsreform von Beginn an im Dialog mit den Betroffenen„Wer ein Beispiel haben will, wie man eine Gerichtsorganisationsreform vor die Wand fährt, der muss nur ins Nachbarland Rheinland-Pfalz schauen.“

GREILICH: „Freie und offene Gesellschaft ist Voraussetzung für Demokratie und Zusammenhalt“„Nur eine freie und offene Gesellschaft ist in der Lage, politischem Extremismus vorzubeugen, Angriffe auf ein friedvolles Zusammenleben abzuwehren und die Gesellschaft zu stärken.“

ROCK: Den Kommunen Investitionssicherheit geben und damit die Wahlfreiheit der Eltern stärken„Zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf gehört, dass Eltern ein möglichst weitgehendes Wunsch- und Wahlrecht haben, wo sie eine Kindertagesbetreuung in Anspruch nehmen."

GREILICH: Rundfunkfinanzierung wird einfacher und transparenter„Durch den Systemwechsel von der gerätebezogenen Rundfunkgebühr hin zum geräteunabhängigen Beitrag wird die Rundfunkfinanzierung endlich einfacher und transparenter.“

DÖWELING: Diese Regierungskoalition sorgt messbar für bessere Unterrichtsversorgung und für Chancengleichheit„Hessen ist in der Bildungspolitik sehr gut aufgestellt. Das belegt u.a. eindrucksvoll der jüngste Bildungsmonitor 2011.“