Regierungserklärung Kultusministerin
DÖWELING: Diese Regierungskoalition sorgt messbar für bessere Unterrichtsversorgung und für Chancengleichheit
„Hessen ist in der Bildungspolitik sehr gut aufgestellt. Das belegt u.a. eindrucksvoll der jüngste Bildungsmonitor 2011.“
Weiter erklärte Döweling:
„Dort wurde eindeutig gemessen, dass wir signifikante Verbesserungen im hessischen Bildungswesen erreicht haben – vor allem im Bereich der Integration, der Bildungsgerechtigkeit und der Chancengleichheit.
Auch die Schlagzeilen aus hessischen Zeitungen sind eindeutig. Da ist zu lesen:
„Historischer Höchststand an Lehrern“ oder „Mehr Lehrer, weniger Schüler“.
Die christlich-liberale Regierungskoalition in Hessen hat mit ihrer sachorientierten Politik durch vernünftige Rahmenbedingungen einen ordentlichen Schuljahresstart ermöglicht. Ganz anders in Rheinland-Pfalz: Dort sorgt eine SPD geführte Landesregierung, seit neuestem unter leidlicher Beteiligung der Grünen, für Chaos und Verunsicherung an den Schulen. Rot-Grün steht für das genaue Gegenteil: für keine verlässlichen Rahmenbedingungen und für gebrochene Wahlversprechen.
Hier in Hessen wird Beachtliches geleistet. So wurde der vorgegebene Rahmen in den Ferien durch die Mitarbeiter des Kultusministeriums, der Schulverwaltung und an den Schulen dazu genutzt, diesen Schuljahresstart so erfolgreich werden zu lassen. Dafür bedankt sich die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag herzlich. Der politisch gesetzte Rahmen wird mit Blick auf die Zahlen deutlich:
•Im Zeitraum von 1999 bis 2010, also in rund 10 Jahren wurde der Kultusetat um 1 Milliarde Euro aufgestockt
•3,32 Milliarden Euro für den Haushalt 2011 trotz schwieriger Wirtschaftslage
•Seit 1999 ist die Schülerzahl um 45.000 gesunken und die Lehrerzahl um mehr als 5000 gestiegen
•2500 zusätzliche Lehrerstellen in dieser Legislaturperiode
•Fast alle offenen Lehrerstellen (die frei gewordenen durch Pensionierung und die zusätzlichen) wurden bis zum Schuljahresbeginn besetzt
•75 neue Ganztagsangebote und die Erweiterung von 64 bestehenden zum neuen Schuljahr. Inzwischen gibt es insgesamt 788 Schulen mit Ganztagsangeboten, das entspricht gut der Hälfte aller Schulen in Hessen und einem Gesamtvolumen von ca. 83 Millionen Euro, heißt: 1386 Lehrerstellen.
Wir haben ein neues hessisches Schulgesetz vorgelegt. Dies ist ein Gesetz, um das uns andere Bundesländer beneiden. Denn der Grad von Freiheit für die einzelnen Schulen ist in keinem anderen Bundesland so hoch und per Gesetz definiert, wie dies nun in Hessen möglich ist.“