Multi-Resistente-Erreger (MRE)
RENTSCH: Hessens Bürgerinnen und Bürger profitieren ab Sonntag noch mehr von den gesundheitspolitischen Anstrengungen dieser Landesregierung „Ab dem 1. April können Vertragsärzte die Untersuchung von Risikopatienten auf Multi-Resistente-Erreger (MRE) endlich bei den Krankenkassen abrechnen.“
Schlecker
DR. BLECHSCHMIDT: Grüne machen Haushaltspolitik wie in Griechenland und überbieten sich selbst in Stillosigkeit – Traurig: Verdi lobt ihre Kampagnenarbeit gegen Schlecker als große Erfolgsgeschichte
Setzpunkt der FDP-Fraktion zu Benzinpreisen
MÜLLER: Wir Liberale kämpfen für ein gerechtes Benzinpreis-System im Sinne der Berufspendler, Gewerbetreibenden sowie Urlaubsreisenden„Die Preise für Benzin und Diesel haben sich in den letzten zehn Jahren mehr als verdoppelt.“
Aktuelle Stunde der FDP-Fraktion zu Länderfinanzausgleich
RENTSCH: FDP-Fraktionen erarbeiten neues System für Länderfinanzausgleich – Opposition ist Ungerechtigkeit auf Kosten der hessischen Steuerzahler völlig egal
Schlecker Bürgschaftsverbund
RENTSCH: Es kann für Schlecker nur eine gemeinsame Lösung geben!Zur aktuellen Entwicklung hinsichtlich eines Bürgschaftsverbunds bei Schlecker erklärt Florian RENTSCH, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag:
Wirtschaftsentwicklung 2011
RENTSCH: Strukturpolitik der Landesregierung macht hessisches Wirtschaftswunder möglich„Der Fleiß der Bürgerinnen und Bürger, die gute Strukturpolitik der Landesregierung und die guten konjunkturellen Rahmenbedingungen bescheren Hessen ein kleines Wirtschaftswunder.“
FDP-Fraktion gratuliert Al-Wazir zum Dienstjubiläum
RENTSCH: Herzlichen Glückwunsch Kollege Al-Wazir zur 400. Landtagssitzung auf der OppositionsbankDie FDP-Fraktion im Hessischen Landtag hat heute Tarek Al-Wazir von den Grünen zu seinem Dienstjubiläum gratuliert.
Ganztagsbetreuung
REUSCHER: Qualität hat Vorrang beim Ausbau der Ganztagsbetreuung„Es ist äußerst erfreulich, dass im nächsten Schuljahr 62 Schulen erstmals ein Ganztagsangebot anbieten werden und 82 hessische Schulen ihr Angebot ausweiten.“
Plenarsitzung/Twitter
DR. BLECHSCHMIDT: Entweder alle „twittern“ – oder keiner!„Der Plenarsaal des Hessischen Landtags ist mit der Intention gebaut worden, dass es eine direkte Auseinandersetzung der Volksvertreterinnen und Volksvertreter für alle transparent hörbar und sehbar gibt.“
ACTA
GREILICH: Transparenz und offene Debatte führen zum richtigen Ergebnis – unreflektierte Panikmache und „Alles-Gratis-Mentalität“ schaden nur„Wir Liberale setzen uns für eine transparente und offene Debatte über ACTA ein.“
Arbeitsmarktpolitik
ROCK: Langzeitarbeitslose sollen nicht von irgendjemand und irgendwie betreut werden – als FDP-Fraktion wollen wir zielgerichtete und passgenaue Lösungen
Inklusion
DÖWELING: Jedes Kind hat ein Recht auf BildungserfolgIm Rahmen der heutigen Landtagsdebatte über das Thema Inklusion hat Mario DÖWELING, bildungspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, an alle Beteiligten appelliert, die Diskussion zu versachlichen:
VW-Gesetz
KRÜGER: Standort Baunatal unterstützen – VW-Gesetz erhalten„Die FDP-Fraktion ist grundsätzlich kritisch, was Staatsbeteiligungen bei Unternehmen angeht. VW ist aber ein Sonderfall, bei dem es eine einmalige Systematik gibt.“
Änderung hessisches Hochschulgesetz
Änderung hessisches HochschulgesetzDR. BÜGER: Durch mehr Selbstständigkeit die gute Arbeit in Geisenheim unterstützen
Studienbedingungen und Qualität der Lehre in Hessen ausgezeichnet
DR. BÜGER: Hessische Regierungskoalition hat die Lehre an den hessischen Hochschulen nachhaltig verbessert