Verpasste Chancen
Ob Digitalpakt, Umgang mit der Frankfurter Eintracht oder Brexit: Die Tagesordnung der zweiten Sitzungswoche der neuen Wahlperiode war verheißungsvoll – auch hinsichtlich der Chancen, die sich aus den Debatten für Hessen hätten ergeben können. Doch anstatt in der Verkehrs-, der [...]
Wortbruch statt Aufbruch
Nach seiner konstituierenden Sitzung am 18. Januar hat sich der 20. Hessische Landtag in der vergangenen Woche zum ersten Mal zu inhaltlichen Debatten zusammengefunden. Schon in der ersten Plenarsitzung ging es hoch her – und das nicht nur, weil sich [...]
Bis zum bitteren Ende
Zum letzten Mal vor der Landtagswahl kamen die Abgeordneten des Hessischen Landtags zu einer Sitzungswoche zusammen. Schon allein aus diesem Grund versprach die Tagesordnung nicht nur lange Abende im Plenarsaal, sondern vor allem auch kontroverse Debatten. Denn während die schwarz-grüne [...]
Auftakt zum Wahlkampf
Eigentlich wäre zum Schuljahresstart eine Regierungserklärung über die Situation an Hessens Schulen üblich gewesen, doch darauf verzichtete Kultusminister Lorz in diesem Jahr bereits zum zweiten Mal in Folge. Offenbar sind der Landesregierung andauernder Unterrichtsausfall und Lehrermangel ebenso wenig Anlass wie [...]
Abgerechnet wird zum Schluss
Erfahrungsgemäß ist die Tagesordnung der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause sehr voll. Dieses Mal kommt noch dazu, dass sich auch die Legislaturperiode dem Ende neigt und Unerledigtes noch schnell durch das Parlament gebracht werden soll. Kein Wunder, dass die schwarz-grüne [...]
Position behaupten – Gemeinsam und allein
Selten sind die Debatten im Hessischen Landtag von großer Einigkeit geprägt. Zu groß sind im Regelfall die Differenzen zwischen Regierung und Opposition. Doch in dieser Plenarwoche war das nicht immer so. Als Oppositionsfraktion ist es den Freien Demokraten gelungen, die [...]
Geschenkt!
Es ist noch fast genau ein halbes Jahr bis zur Landtagswahl und Schwarz-Grün ist bereits voll im Wahlkampfmodus. Das zeigt sich daran, dass die Landesregierung munter Geschenke verteilt, die sie über die Wahl retten soll: die Kommunen bekommen die Hessenkasse, [...]
Alles andere als versöhnlich
Während die Landesregierung die Regierungserklärung einmal mehr für ihre PR-Arbeit nutzt und sich als Brückenbauer für Ökonomie und Ökologie feiert, waren die Oppositionsfraktionen alles andere als versöhnlich gestimmt. Kein Wunder, denn die Themen, die in dieser Plenarwoche aufgerufen wurden, sind [...]
Wahljahresauftakt im Landtag
Das Jahr der Landtagswahl hat begonnen – das war bereits in der ersten Sitzungswoche deutlich zu spüren. Neben der Verabschiedung des Haushaltsplans standen zahlreiche Debatten über die Zukunft unseres Landes auf der Agenda. So ging es um wichtige Themen wie [...]
Nach der Wahl ist vor der Wahl
Die erste Sitzungswoche nach der Bundestagswahl sollte so einiges in Gang bringen: So stand nicht nur die Debatte zu den Schwerpunkten für den Landeshaushalt bis zum Ende der Legislaturperiode auf dem Plan – neben zahlreichen Gesetzen mussten auch einige Landtags-Kollegen [...]
Schwarz-Grün muss endlich Schritt halten
Dass in der ersten Regierungserklärung nach den Sommerferien ein Ausblick auf das anstehende Schuljahr gegeben wird, war im Hessischen Landtag seit Jahrzehnten eine feste Tradition. Offensichtlich wollten CDU und Grüne das Thema Bildung jedoch aufgrund der schwierigen Situation an Hessens [...]
Auf den letzten Metern
Die Tagesordnung für die letzte Sitzungswoche vor der Sommerpause war erwartungsgemäß vollgepackt. Denn neben zahlreichen Gesetzen, die das Parlament zu verabschieden hatte, musste die Opposition auch auf die Entscheidungen einiger längst überfälliger Angelegenheiten drängen. Nicht nur auf den letzten Metern [...]
Von Generation zu Generation
Die vergangene Sitzungswoche des Hessischen Landtags startete sehr viel munterer als sonst: traditionsgemäß waren das Hessentagspaar und der Bürgermeister der Hessentagsstadt – in diesem Jahr Rüsselsheim – zu Gast. Weniger munter ging es jedoch bei den Debatten danach zu, denn [...]
Abschied aus dem Landtag
Die vergangene Plenarwoche war für die Fraktion der Freien Demokraten eine ganz besondere. Denn nach knapp 14 Jahren und 850 Reden nahm Florian Rentsch zum letzten Mal als Mitglied des Hessischen Landtags im Plenarsaal Platz. In seiner Abschiedsrede forderte Hessens [...]
Zu Höherem berufen
Während sich die schwarz-grüne Koalition derzeit allem Anschein nach zu Höherem berufen fühlt und das Weltklima durch die Förderung des Zu-Fußgehens retten will statt sich auf ihre eigentlichen Aufgaben zu konzentrieren, sind die Freien Demokraten in dieser Plenarwoche gerne ihrem [...]
