Steuervereinfachungen
Leif Blum: Mehr Netto vom Brutto: Arbeitnehmer profitieren von Steuervereinfachungen„Nur ein einfaches Steuerrecht ist auf Dauer auch gerecht. Mit den Beschlüssen der Koalition in Berlin sorgen wir für mehr Netto vom Brutto."
Haus des Jugendrechts
Stefan Müller: Haus des Jugendrechts bietet Bündelung von Prävention, Strafverfolgung, Strafvollstreckung und Opferschutz„Mit dem Haus des Jugendrechts in Wiesbaden werden zum ersten Mal in Hessen Prävention, Strafverfolgung und Strafvollstreckung sowie der Opferschutz gebündelt.“
Ausbau des Breitbands in Hessen
Jürgen Lenders: Nach Grundversorgung nun Ausbau des Hochgeschwindigkeitsdatennetzes forcieren„Der kontinuierliche Ausbau des Breitbandnetzes ist und bleibt ein unverzichtbarer Bestandteil der notwendigen Infrastruktur des Wirtschaftsstandortes Hessen."
Konzept zur Selbstständigen Schule
Florian Rentsch: Konzept der Kultusministerin ist Meilenstein der hessischen Bildungspolitik„Die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag begrüßt das Konzept zur Selbstständigen Schule, das heute von Kultusministerin Dorothea Henzler vorgestellt wurde. Es ist ein Meilenstein der hessischen Bildungspolitik.“
Ferienresort Beberbeck
Leif Blum: Der Closing-Termin für Beberbeck ist am 31.12.2010 - Fristen müssen auch für Grüne gelten
Steuersatz von 60 Prozent
Florian Rentsch: SPD-Klatsche für Schäfer-Gümbel
Krankenhaushygiene
Florian Rentsch: Screening von Risikopatienten auf multiresistente Keime muss im Leistungskatalog der Gesetzlichen Krankenversicherung aufgenommen werden – Brief an Bundesgesundheitsminister Rösler
Konjunkturprognose 2011
Florian Rentsch: Konjunkturprognose 2011 bestätigt hessischen Weg der Regierungskoalition: Haushaltskonsolidierung durch Wirtschaftswachstum
Reaktion der Grünen auf FDP-Vorstoß
Florian Rentsch: Grüne verstehen Problem nicht, ansonsten würde sie sich mit der FDP für die Erstattungsfähigkeit der Screenings für gesetzlich Versicherte einsetzen
Selbstständige Schule
Mario Döweling: Wir werden bei der Einführung der Selbstständigen Schule unseren konsequenten und richtigen Weg weitergehen
Bürgschaft ohne Bank
Jürgen Lenders: Erfolgsprogramm Bürgschaft ohne Bank (BOB) wird fortgesetzt
Bilanz ein Jahr ‚Modellregionen Integration‘
Hans-Christian Mick: Staatsminister Hahn bringt Integration sichtbar voran
Bundesregierung bügelt Fehler von Rot-Grün bei Hartz-IV aus
René Rock: Bundesregierung bügelt Fehler von Rot-Grün bei Hartz-IV aus
Innenausschuss zu Polizei
Wolfgang Greilich: Opposition muss unverantwortliche Kampagne gegen Polizei sofort stoppen
100-Tage-Bilanz
Florian Rentsch: Regierungskoalition bringt Land erfolgreich voran - Opposition fällt fast nur destruktiv auf