Eckpunktepapier zur Spielhallenregulierung
Wolfgang Greilich: „Glücksspielangebote dürfen die öffentliche Sicherheit nicht gefährden und müssen den Jugendschutz beachten“
Hessen wird seiner Vorreiterrolle im Datenschutz gerecht
Die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellen heute die gemeinsam erarbeitete Neuregelung des Datenschutzes in Hessen vor.
ESA/ESOC
Leif Blum: Thomas Reiter ist der richtige Mann an der richtigen Stelle
Besuch des japanischen Generalkonsuls
Florian Rentsch: „Unsere Gedanken sind täglich bei den Menschen in Japan“
Mittlerer Abschluss für verkürzten Bildungsgang G8
Mario Döweling: Versprochen – gehalten: Kultusministerin Henzler sorgt für Schulversuch, der mittleren Abschluss für G8-Schüler ermöglicht
Selbstständige Schulen in Hessen
Mario Döweling: Kultusministerin setzt Konzept der Selbstständigen Schule erfolgreich um
Weiterbau A44
Florian Rentsch: Weiterbau der A44 ist unser Politik-Erfolg – Wir helfen den lärmgeplagten Menschen und schaffen Arbeitsplätze„Der Weiterbau der A44 hat höchste Bedeutung für unser Bundesland.“
Brief der Grünen an die FDP-Fraktion
Leif Blum: Statt offenkundigen Wahlkampf zu betreiben, sollte die Grünen-Fraktion lieber für die Schuldenbremse werben
Staatsgerichtshofklage von SPD und Grünen
Wolfgang Greilich: Politische Instrumentalisierung und Verschleppung – rot-grüne Opposition findet in Hessen keine Sachthemen
Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität
Wolfgang Greilich: Neue Spezialeinheit ermöglicht moderne und spezialisierte Strafverfolgung und kann bereits deutliche Erfolge vorweisen
Umweltausschuss zu Japan und Biblis
Florian Rentsch: Atomkatastrophe von Japan erfordert gegenseitiges aufeinander Zugehen aller Parteien
Hessischer Ausbildungspakt
René Rock: Hessen rüstet sich gegen den Fachkräftemangel
Landeselternbeirat
Mario Döweling: Landeselternbeirat handelt verantwortungslos
Videobotschaft: Klartext Rentsch
Florian Rentsch: Die Energielösung liegt in Europa – Opposition missbraucht Situation für Wahlkampfzwecke
Weiterbau der A49
Florian Rentsch: Spatenstich für neue Arbeitsplätze im ländlichen Raum