Meldungen

Florian Rentsch: Schuldenbremse ist der Zukunftspakt mit unseren Kindern und EnkelnWiesbaden – „Ich bedauere sehr, dass der hessische DGB-Vorsitzende, Stefan Körzell, und der Landesvorsitzende des Beamtenbundes, Walter Spieß, nicht wie wir die Zukunft unserer Kinder in den Mittelpunkt ihres Handelns [...]

Peter Beuth und Stefan Müller: Vertreter der Wirtschaft und der Sonderstatusstädte können im Regionalvorstand einbezogen werden„Die Metropolregion FrankfurtRheinMain wird mit dem Metropolregiongesetz eine Stärkung ihrer regionalen Zusammenarbeit erhalten."

Helmut von Zech: Richtiger Aktionsplan muss schnellstmöglich umgesetzt werden„Der gemeinsame Aktionsplan, auf den sich die Länder und der Bund als Konsequenz aus dem Dioxin-Skandal geeinigt haben, ist als richtiger Schritt begrüßenswert“.

René Rock: FDP setzt sich bei Bundesgesundheitsminister für Hebammen ein„Sie stehen für das werdende Leben, sind aber selbst in ihrer Existenz bedroht. Die berufliche Situation der Hebammen in Deutschland ist wirklich besorgniserregend und kein gutes Zeugnis für Deutschland.“

LehrerbildungsgesetzMario Döweling: „Koalition sorgt für moderne Lehrerausbildung"Die FDP-Fraktion begrüßt die Verabschiedung des Entwurfs zur Neufassung des Hessischen Lehrerbildungsgesetzes im Kabinett".

René Rock: Sinnvolles Instrument unterstützt unser Kernanliegen „Das 'Umfragebarometer Familienfreundlichkeit' zeigt erstmals in Zahlen, was die FDP in Hessen schon seit langem als Schwerpunkt ihrer Politik sieht:

Wolfgang Greilich: Verschleppungsabsicht der Opposition wird nicht durch Minderheitenrechte gedeckt„Die Beweisaufnahme ist abgeschlossen. Alle Themen sind abgearbeitet. Es ist nicht nur überflüssig, sondern auch unzulässig, bereits erfolgte Zeugenvernehmungen endlos zu wiederholen.“

Florian Rentsch: Bilanz der Regierungskoalition ist großer Erfolg„Wir wollen Wirtschaftswachstum und keinen Stillstand, daher ist das Sonderinvestitionsprogramm richtig und erfolgreich."

Leif Blum: „Hessens Tor zum Weltraum wird heute ein großes Stück weiter aufgestoßen"

Wolfgang Greilich: „Alte Argumente, alter Inhalt: Kennzeichenlesegeräte sind wirksames Ermittlungsmittel für die Polizei“„Indem die Opposition zu Beginn des Jahres 2011 Argumente bemüht, die schon 2009 nicht überzeugt haben, wird ihre Kritik nicht berechtigter."

Florian Rentsch: Saarland ohne Länderfinanzausgleich nicht handlungsfähig„Die heutige Warnung des saarländischen Ministerpräsidenten vor einer Verfassungsklage der Geberländer gegen den Länderfinanzausgleich (LFA) und die Drohung mit einer Gegenklage ist mehr als peinlich."

Wolfgang Greilich: Verfassungswidrige Vorratsdatenspeicherung wird es mit der FDP nicht geben„Die Wiedereinführung der von Karlsruhe für verfassungswidrig erklärten Vorratsdatenspeicherung wird es mit der FDP nicht geben."

Stefan Müller: Während Posch handelt, schlafen die Grünen noch„Statt mal wieder Unwahrheiten zu verbreiten, sollten die Grünen lieber mal früher aufstehen und dem hessischen Verkehrsminister Dieter Posch im Radio zuhören."

Stefan Müller: Grüne untermauern ihren Status als Dagegen-Partei"Statt wie Wirtschaftsminister Posch alle Chancen für eine weitere positive Entwicklung in Nordhessen zu suchen und dafür zu kämpfen, sind die Grünen mal wieder dagegen."

Rentsch führte heute Gespräche mit der Geschäftsführung der UKGM. Anschließend besichtigte er den Klinikneubau in Gießen. Dabei zeigten der Vorsitzende der Geschäftsführung, Joseph Rohrer, der kaufmännische Geschäftsführer am UKGM-Standort Gießen, Dr. Christian Höftberger, und der […]