Meldungen

SÜRMANN: Tiere verlangen Verantwortung vom Besitzer„Ich bin sehr zuversichtlich, dass mit unserem Beschluss die Schließung vieler hessischer Tierheime verhindert werden kann.“

BLECHSCHMIDT: Breite Zustimmung zum Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen„Aus den sehr sachlich orientierten und differenzierten Beiträgen der Anzuhörenden hat sich im Ergebnis eine breite Zustimmung zum Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen in vielen Einzelfragen herausgestellt.“

MÜLLER: Während wir Beteiligte frühzeitig einbinden, bringt Rot-Grün die Justiz gegen sich auf„Im Gegensatz zu den Vorgängen um das OLG Koblenz in Rheinland-Pfalz, kann in Hessen nicht die Rede davon sein, dass ohne entsprechende Beteiligung vorab Fakten geschaffen würden."

NOLL: Hessische Kommunen sind finanziell sehr gut ausgestattet„Die hessischen Kommunen sind im bundesweiten Vergleich finanziell sehr gut ausgestattet“.

ROCK: Grüne wollen Beitragsfreiheit für Kindergartenjahr abschaffen„Die Grünen wollen die Beitragsfreiheit für das letzte Kindergartenjahr abschaffen. Das ist alles andere als familienfreundliche Politik.“

Stefan Müller: Hessische Bahnhöfe werden modernisiert„Wir begrüßen die vom Verkehrsministerium, der Bahn und den Verkehrsverbünden vereinbarten Modernisierungen von 93 hessischen Bahnhöfen. Diese Maßnahmen sind vielerorts dringend notwendig“, so Stefan Müller, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion.

DÖWELING: Rot-Grün sorgt in Mainz für Lehrerkahlschlag und leidet in Hessen an WahrnehmungsstörungenIn Hessen haben wir einen reibungslosen Start ins neue Schuljahr unter den besten Bedingungen, die es je gab.

RENTSCH: Wirtschaft kommt dahin, wo die Infrastruktur ist

BLUM: Während wir kraftvoll und erfolgreich regieren, machen SPD und Grüne substanzlosen Dauerwahlkampf

MÜLLER: Hessen-SPD muss sich zu preiswertem Fernbusverkehr bekennenWenn die Bundes-SPD aus fadenscheinigen Gründen die Einführung von preiswertem Fernbusverkehr ablehnt, dann schadet sie damit Hessen

GREILICH: Landesbeschäftigte profitieren von Großkundenrabatt – Koalitionsvertrag weiter konsequent umgesetzt

DÖWELING: Hessen im Schulbereich weiterhin OberprimaHessen bleibt auch im Schuljahr 2011/2012 Spitze im Bereich der Schulpolitik.

MÜLLER: FDP sorgt für Bewegung – Grüne für Stillstand und BlockadeIn Hessen gibt es durch kluge und zukunftsgerichtete Verkehrspolitik mehr als 80 Prozent weniger Staus als noch vor acht Jahren.

GREILICH: Medienkompetenz muss in der Praxis vermittelt werden – SPD-Vorschläge eher enttäuschenddie SPD mit der Umverteilung von Geldern und der Neubesetzung von Rundfunkgremien das Sommerloch zu füllen versucht, hat die Landesregierung längst gehandelt.

RENTSCH: Grün-rote Landesregierung soll Stuttgart 21-Geld für Hessen frei machen, wenn es Baden-Württemberg nicht will