Meldungen

MICK: Gesetzentwurf der Regierungskoalition bringt substanzielle Verbesserungen der Betreuungs- und Pflegelandschaft in Hessen „Alle betreuungs- und pflegebedürftigen Menschen in unserer Gesellschaft haben ein Recht auf eine qualitativ hochwertige Versorgungsstruktur."

LENDERS: Rot-Grün hatte Nordhessen in ihrer Regierungszeit aufgegeben – Wir haben Nordhessen wieder zum Champion gemacht„Der dynamische Aufschwung in Nordhessen der letzten Jahre zeigt: Wir bringen Nordhessen voran.“

NOLL: Keinerlei Hinweise auf politische Einflussnahme

LENDERS: Wirksame Prävention statt nutzloser Prohibition„Ein Verbot hat noch nie dafür gesorgt, ein Problem nachhaltig zu lösen. Im Gegenteil: Es kann für noch mehr Interesse am Alkohol sorgen.“

BÜGER: Liberale begrüßen runden Tisch zum Universitätsklinikum Gießen und Marburg

Rentsch: Existenz der Arbeitnehmer sichern – Belastungen durch Fluglärm senken„Der Flughafen bildet für mehr als 70.000 Familien die Existenzgrundlage und kommt dabei ganz ohne staatliche Subventionen aus. Darum beneiden uns viele in ganz Europa.“

ROCK: Hessischer Energiegipfel war großer Erfolg – SPD torpediert gemeinsame Beschlüsse und stellt sich ins Abseits

Enquetekommission „Migration und Integration in Hessen“MICK: Anhörung zur Zuwanderungssteuerung bestätigt Linie der FDP und der Bundesregierung

Gesetz zur Bekämpfung von Kostenfallen im Internet GREILICH: Liberale schützen Verbraucher vor Kostenfallen im Internet Der Deutsche Bundestag hat heute ein Gesetz zur Bekämpfung von Kostenfallen im Internet verabschiedet.

ROCK: Liberales Kernanliegen wird umgesetzt Als Liberale haben wir in Hessen schon immer ein Mehr an frühkindlicher Bildung gefordert.

BÜGER: Region hat klar von Privatisierung des Universitätsklinikums Gießen-Marburg profitiert

DÖWELING: Den Grünen gehen auf der Oppositionsbank die Themen ausZur heutigen Pressekonferenz des grünen Oppositionspolitikers Mathias Wagner, erklärt der schulpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Mario DÖWELING:

MICK: Verfassungswidriger Islam-Unterricht in NRW läuft nach Motto der Grünen: Recht ist, was uns passt!

die FDP-Landtagsabgeordneten Helmut von Zech, Jürgen Lenders, Heinrich Heidel und Stefan Müller haben heute einen offenen Brief an die Bundesgeschäftsstelle des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) geschrieben.

NOLL: Deutliche Abweichung in Gutachten bedarf der Klärung