FDP-Landtagsfraktion zu Blockupy-Protesten
Dr. Blechschmidt: Versammlungsfreiheit ist ein hohes und schützenswertes Gut
„Dass die Proteste in Frankfurt friedlich verlaufen sind ist hoch erfreulich“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion Dr. Frank BLECHSCHMIDT, der sich am Samstag selbst vor Ort ein Bild von der Lage machen konnte.
Dr. Blechschmidt weiter:
„Für uns Liberale ist die Versammlungsfreiheit und das Recht auf freie Meinungsäußerung sehr wichtig. Wie Voltaire es auf den Punkt gebracht hat ‚Ich mag verdammen, was Du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass du es sagen darfst.‘
Die genehmigte Demonstration am Samstag hat gezeigt, dass die Deeskalations- und Kommunikationsstrategie der Polizei vollumfänglich aufgegangen ist. Das vorausschauende und sensible Auftreten der Einsatzkräfte hat Vorfälle wie am 31. März verhindert!“