Landesrechnungshof

Weiter erklärt Noll:

„Der Bericht des Landesrechnungshofs zum Jahr 2010 zeigt, dass wir auf einem guten Weg sind, einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen und andererseits noch viel Arbeit und solide Finanzpolitik vor uns liegt.“

„Unter allen Bundesländern war Hessen auch im Jahr 2010 wieder das finanzstärkste Land. Die Entwicklung des Landeshaushalts der letzten Jahre zeigt ganz eindeutig, dass die Haushaltspolitik der schwarz-gelben Koalition erfolgreich ist. Wir folgen dem Zweiklang aus Wachstum und Sparen. Der Bericht des Landesrechnungshofs, der das Jahr 2010 als Grundlage hat, zeigt den Erfolg deutlich. Trotz der dramatischen Auswirkungen der Finanzkrise ist es 2010 gelungen, die Nettoneuverschuldung um ein Drittel zu senken.

Weiterhin bestätigt der Bericht, dass nicht an falscher Stelle gespart wird, sondern die Ausgaben in den wichtigen Bereichen Bildung, Wissenschaft, Verkehrswesen und kulturelle Angelegenheiten sogar zugenommen haben. Dies zeigt auch die Steigerung der Investitionsausgabenquote im Vergleich zum Vorjahr. Der Bericht unterstreicht zudem, dass der Abbau des Defizits nur bei konsequenter Anpassung auf der Ausgabenseite möglich ist. Wir fühlen uns in unseren Schwerpunkten bestätigt, dass dieses Ziel nur durch konsequentes Sparen und Effizienzsteigerung erreicht werden kann. Diesen Weg gilt es weiter zu verfolgen“, so Noll.