Meldungen

MÜLLER: Zunehmende Zerstrittenheit zwischen TSG, Klemm und SPD-Ortsvereinen: Was will eigentlich die SPD?„Die SPD versucht, sich beim Thema Flughafen vom Acker zu machen, indem sie behauptet, die Landesregierung alleine trage die Verantwortung für den Ausbau.“

MICK: Gewalt an Kindern muss konsequent und zielgerichtet begegnet werden – konstruktiven Vorschlägen stehen wir offen gegenüber, parteipolitische Alleingänge sehen wir kritisch

GREILICH: Opposition liegt mit ihrer Kritik völlig daneben

BÜGER: Leistungsbezogene Besoldung verfassungsmäßig ausgestaltenZum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Besoldung von Professoren erklärt Dr. Matthias BÜGER, hochschulpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion:

DÖWELING: Behauptungen der Opposition sind falsch und unverfroren – Zahl der Referendare bleibt auf hohem Niveau„Die heutigen Behauptungen der Opposition, Kultusministerin Dorothea Henzler spare an der Lehrerausbildung, sind falsch und unverfroren.“

DÖWELING: SPD schürt unnötig Ängste bei den Betroffenen„Die Behauptung der SPD, die Landesregierung würde hunderte Referendarstellen streichen, entspricht nicht den Tatsachen.“

MICK: Alkoholmissbrauch von Jugendlichen ist ernst zu nehmen – Verbote gehen nicht auf die Jugendlichen einDer Alkoholmissbrauch von Jugendlichen ist ein sehr ernst zu nehmendes Problem.

DÖWELING: Kerncurriculum ist ein wichtiger Schritt zur Einführung des Islamischen Religionsunterrichts„Wir begrüßen das Kerncurriculum für den Islamischen Religionsunterricht, das heute vom Hessischen Kultusministerium vorgelegt wurde.“

DÖWELING: FDP-Fraktion bittet Hessisches Kultusministerium Kooperationsvereinbarung zwischen dem Land Hessen und der Gedenkstätte Yad Vashem in Israel zu prüfen. Im Rahmen der Delegationsreise unserer Fraktion nach Israel hatten wir die Möglichkeit, die Gedenkstätte Yad Vashem zu besuchen.

RENTSCH: Grüne produzieren auf der Oppositionsbank fleißig Falschmeldungen

Müller: Grüne Oppositionsfraktion verbreitet dreist weiter Halbwahrheiten„Nach der Verleugnung ihrer Beteiligung am Flughafenkonzept der Bundesregierung, die es nachweisbar gegeben hat, versuchen die Oppositionsgrünen heute erneut dreist Geschichtsklitterung zu betreiben.“

Müller: Landesregierung arbeitet intensiv an umfassendem Konzept zur Fluglärmreduzierung„Während die Landesregierung im Rahmen des Fluglärmgipfels konkret an der Entlastung der Menschen arbeitet, versucht die Opposition das Thema Flughafen parteipolitisch auszuschlachten.“

ROCK: Durch Information und Beratung Ängste abbauen und Akzeptanz fördern„Der Ausbau Erneuerbarer Energien und die Steigerung der Energieeffizienz in Hessen lassen sich nur erreichen, wenn wir die Bevölkerung bei diesem Umgestaltungsprozess mitnehmen.“

GREILICH: Hessen ist in der Verbrechensbekämpfung sehr gut aufgestellt„Aus der heute vom Innenminister präsentierten Kriminalstatistik ergibt sich, dass Hessen im Bereich der Kriminalitätsbekämpfung weiterhin sehr gut aufgestellt ist.“

MÜLLER: Kaufmann hält an Geschichtsklitterung der Grünen fest