Kennzeichenüberwachung
GREILICH: Einsatz von Kennzeichenlesegeräten in Hessen verfassungsgemäß
Islamischer Religionsunterricht
MICK: Rot-Grünes Blendwerk in NRW und Verabschiedung der hessischen Oppositions-Grünen aus der seriösen Integrationspolitik
Justiz
MÜLLER: Sparsamer hessischer Umgang mit Steuergeld ist VorbildDie sozialdemokratische Opposition im Hessischen Landtag empört sich erneut in unerträglicher Manier über längst bekannte Sachverhalte, wenn sie aktuell die angeblich neuen Personalmaßnahmen kritisiert
Ehrentag
RENTSCH: Herzliche Glückwünsche an Jörg-Uwe Hahn und Dieter Posch: Vor 25 Jahren erster Einzug in den Hessischen Landtag
Sitzung des Wirtschaftsausschusses zur Leipziger Entscheidung
MÜLLER: Wir werden die Begründung genau auswerten und dann das Urteil rechtssicher umsetzen–„Die Revision hat jetzt Rechtssicherheit für die neue Landebahn und das Nachtflugverbot gebracht.“
Sachverständigengutachten Untersuchungsausschuss 18/2
GREILICH: Gutachten bestätigt unsere Einschätzung: Zweites Auswahlverfahren litt massiv an der völlig unzureichenden Dokumentation – Der bessere Bewerber hat gewonnen
Rentsch stellt Aufnahmeantrag an Deutsch-Israelische Gesellschaft
RENTSCH: Dem schleichenden Antisemitismus, wie er sich auch in dem unsäglichen sogenannten „Gedicht“ von Günter Grass wiederfindet, muss mit klaren Signalen begegnet werden!
Entscheidung Bundesverwaltungsgericht in Leipzig
HAHN/RENTSCH: Leipziger Entscheidung bedeutet ein Sieg der Infrastrukturpolitik dieser Landesregierung – Deutliche Niederlage für Grüne und Linke
Randale bei sogenannter Anti-Kapitalismus-Demonstration
GREILICH: Klare Distanzierung von SPD, Jusos und MdL Rudolph von linken Gewalttätern und Randalierern sieht anders aus
Teure Kanalanschlüsse
BLECHSCHMIDT: Unverhältnismäßiger Aufwand rechtfertigt keinen Kontrollzwang
Randale bei sogenannter Anti-Kapitalismus-Demonstration
GREILICH: Schwerste Straftaten der Randalierer müssen genauestens aufgeklärt und entsprechend bestraft werden
Tarifeinigung im öffentlichen Dienst
BLECHSCHMIDT: Verhandlungsmarathon war am Ende erfolgreich für alle Beteiligten
Multi-Resistente-Erreger (MRE)
RENTSCH: Hessens Bürgerinnen und Bürger profitieren ab Sonntag noch mehr von den gesundheitspolitischen Anstrengungen dieser Landesregierung „Ab dem 1. April können Vertragsärzte die Untersuchung von Risikopatienten auf Multi-Resistente-Erreger (MRE) endlich bei den Krankenkassen abrechnen.“
Schlecker
DR. BLECHSCHMIDT: Grüne machen Haushaltspolitik wie in Griechenland und überbieten sich selbst in Stillosigkeit – Traurig: Verdi lobt ihre Kampagnenarbeit gegen Schlecker als große Erfolgsgeschichte
Ganztagsbetreuung
REUSCHER: Qualität hat Vorrang beim Ausbau der Ganztagsbetreuung„Es ist äußerst erfreulich, dass im nächsten Schuljahr 62 Schulen erstmals ein Ganztagsangebot anbieten werden und 82 hessische Schulen ihr Angebot ausweiten.“