Meldungen

DR. BLECHSCHMIDT: Dienstrechtsmodernisierung stellt entscheidende Weichen für künftige Attraktivität des Öffentlichen Dienstes in Hessen

DR. BLECHSCHMIDT: Mietrechtsnovelle schützt Rechte privater Vermieter und wahrt sozialen Charakter der bundesdeutschen GesetzgebungDie von privaten Vermietern angebotenen Wohnungen stellen mehr als 60 Prozent des gesamten Mietwohnungsbestandes dar.

SÜRMANN: Waldgesetz gewährleistet gerechten Ausgleich aller Interessen – Hessischer Wald leistet unschätzbaren Beitrag für Umwelt- und Klimaschutz

MÜLLER: Justizministerkonferenz bringt unter Leitung Hessens Zukunftsthemen auf den Weg

GREILICH: Verbot verdrängt kein Gedankengut – Extremistische Gesinnungen müssen auch in Hessen weiter politisch bekämpft werdenDas geplante NPD-Verbotsverfahren ist und bleibt der falsche Weg – darüber besteht unter den hessischen Liberalen kein Zweifel.

MÜLLER: 38 Mio. Euro zusätzlich für den Straßenbau sind positives Signal für hessische Bauprojekte

NOLL: Haushaltskonsolidierung hat höchste Priorität - Opposition versagt auf ganzer Linie

GREILICH: Koalition stärkt parlamentarische Kontrolle und schafft klare Regeln für Verdachtsberichterstattung – Opposition opfert Sicherheit unserer Demokratie der eigenen Selbstdarstellung

MICK: Aktionsplan UN-Behindertenrechtskonvention– Konsequente Verbesserung der Teilhabe von Menschen mit Behinderung

DR. BLECHSCHMIDT: Opposition verliert zusehends die Nerven – Mangelnder Respekt gegenüber Kollegen und Institution des Hessischen Landtags

LENDERS: Förderung von Wohneigentum ist wichtige Schwerpunktsetzung für ländlichen Raum und gegen Altersarmut. Die Förderung von Wohneigentum ist ein wichtiger Beitrag gegen Altersarmut.

LENDERS: Qualität bei der Architekten- und Stadtplanerausbildung sichern

DÖWELING: Hürde für die Rückkehr zu G9 abgebaut – Schulen, die sich bereits auf dem Weg gemacht haben, werden unterstützt

GREILICH: Bei CDU und FDP sorgen Menschen für die Sicherheit, nicht virtuelle, grün angemalte Pappkameraden aus der Fantasy-Werkstatt der Opposition!

DR. BÜGER: „Neuordnung der Professorenbesoldung gewährleistet amtsangemessene Alimentation der Hochschullehrer und stellt die internationale Wettbewerbsfähigkeit hessischer Hochschulen sicher“