Meldungen

MICK: SPD entdeckt im Sommerloch die Integrationspolitik neu„Die SPD-Opposition entwirft Leitlinien, die hessische Landesregierung schafft Integration durch aktives Handeln.

MÜLLER: Kritik der Opposition realitätsfern und durchschaubar – Hessen verfügt über gut funktionierende Infrastruktur„Mit den heutigen realitätsfernen Aussagen offenbart die SPD ihren absolut mangelhaften Sachverstand im Bereich der Infrastrukturpolitik.

GREILICH: Der Vergemeinschaftung von Staatsschulden muss Einhalt geboten werden – notfalls über eine Klage„Eine Bankenlizenz für den ESM birgt nicht nur immense finanzielle Risiken, sie stellt auch einen klaren Bruch europäischen Rechts dar."

ROCK: Neues Transplantationsgesetz stärkt Rechte der Spender nachhaltig – Hemmnisse werden systematisch abgebaut„Durch die heute in Kraft tretende Regelung werden wir in Europa einheitliche und klar festgelegte Standards haben."

GREILICH: Gemeinsam für die Weiterentwicklung des Biosphärenreservats Rhön

GREILICH: Opposition bedient sich billigster Polemik – Positionen verraten Interessen der deutschen Kleinsparer

MÜLLER: Teilprivatisierung ist wirtschaftlich sinnvoll und rechnet sich für die Bürger„Die Teilprivatisierung der Justizvollzugsanstalt Hünfeld hat sich sowohl in der vollzuglichen als auch in der rechtlichen Praxis als Erfolgskonzept erwiesen."

DR. BLECHSCHMIDT: Eine Verschärfung des Waldgesetzes wird es mit der FDP nicht geben

MÜLLER: Prüfung von Alternativtrassen ist wichtiger Einstieg in schwieriges Verfahren

DR. BLECHSCHMIDT: Opposition sollte sich besser informieren, statt nach Konflikten zu suchen, wo es keine gibt

GREILICH: Arbeitserlaubnis eröffnet Asylbewerbern Chance auf Selbstversorgung und entlastet Staatskasse

DR. BLECHSCHMIDT: Wortklauberei und Verunsicherung: Stilloser Versuch der Grünen, sich mit Thema Fluglärm zu profilierenEs ist stillos, wie die grüne Oppositionspartei mit polemischen Getöse dieser Tage versucht, das Sommerloch zu füllen."

MICK: Bedeutung des demografischen Wandels unlängst erkannt – Rahmenbedingungen für aktives Leben im Alter schaffen„Die Regierungskoalition hat unlängst die Tragweite des demografischen Wandels in Hessen erkannt und mit zukunftsorientierten Maßnahmen reagiert.

DR. BLECHSCHMIDT: Anwerbung junger Spanier ist wichtiger Beitrag zur Bekämpfung des Fachkräftemangels

NOLL: FDP wird mit VhU Gespräch zur Haushaltskonsolidierung suchen„Die FDP-Landtagsfraktion dankt der VhU für ihre Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung des Landes.“