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16.07.2012

Demografischer Wandel

MICK: Bedeutung des demografischen Wandels unlängst erkannt – Rahmenbedingungen für aktives Leben im Alter schaffen„Die Regierungskoalition hat unlängst die Tragweite des demografischen Wandels in Hessen erkannt und mit zukunftsorientierten Maßnahmen reagiert.
12.07.2012

Spanische Fachkräfte

DR. BLECHSCHMIDT: Anwerbung junger Spanier ist wichtiger Beitrag zur Bekämpfung des Fachkräftemangels
11.07.2012

VhU zu Haushaltskonsolidierung

NOLL: FDP wird mit VhU Gespräch zur Haushaltskonsolidierung suchen„Die FDP-Landtagsfraktion dankt der VhU für ihre Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung des Landes.“
09.07.2012

Meldegesetz

DR. BLECHSCHMIDT: Datenschutz muss weiter gestärkt werden – Bundeslösung wünschenswert, aber auch eigene hessische Regelung denkbar
09.07.2012

Inklusion

DÖWELING: Weiterentwicklung des inklusiven Unterrichts gewährleistet individuelle Förderung
05.07.2012

UKGM

DR. BÜGER: Exzellente Forschung und Patientenversorgung am UKGM darf nicht schlecht geredet werden – Probleme der Vertragsgestaltung in Ruhe lösenAus Sicht der FDP-Fraktion bleibt die Privatisierung grundsätzlich der richtige Schritt.
04.07.2012

Haushalt 2013/14

GREILICH/ROCK: Hessen setzt Konsolidierungskurs fort – Haushalt mit klarer Ausrichtung auf Bildung, Infrastruktur und Familie Mit dem Doppelhaushalt 2013/14 werden wir unserem erklärten Ziel eines ausgeglichenen Haushalts einen entscheidenden Schritt näher kommen.
03.07.2012

ÖPNV

MÜLLER: Vorwürfe der Opposition haltlos – ÖPNV-Zuschüsse auf Rekordniveau„Wir Liberale setzen uns für die Stärkung des ÖPNV und für ein umfassendes Mobilitätsangebot für die Bürgerinnen und Bürger in Hessen ein."
03.07.2012

Islamischer Religionsunterricht

MICK: Grünes Licht für beide Antragsteller – Weiterer Schritt zur Umsetzung Islamischen Religionsunterrichts in Hessen.
02.07.2012

UKGM

BÜGER: Privatisierung war und bleibt der richtige Schritt: Lösungen finden, statt falsche Erwartungen wecken.
02.07.2012

Kommunaler Schutzschirm

NOLL: Großes Interesse an Schutzschirm bestätigt den Kurs der Landesregierung„Mit dem Kommunalen Schutzschirm hat die Regierung finanzschwachen Kommunen ein konkretes Angebot unterbreitet, sie in ihrem Konsolidierungsprozess zu unterstützen.“
29.06.2012

Jagdrecht

SÜRMANN: Europäisches Urteil erkennt deutsches Reviersystem eindeutig an – Grüne haben nichts verstandenDass eine grüne Stadtparlamentarierin das Hessische Jagdgesetz in Folge des Urteils des Europäischen Gerichtshofs als veraltet auslegt, ist eine Zumutung.
29.06.2012

Schallschutz

Müller: Stadt Frankfurt soll FRAPORT-Dividende und Teil der Gewerbesteuer in Lärmminderung investierenAls Anteilseigner und Empfänger der Gewerbesteuer profitiert die Stadt Frankfurt finanziell erheblich vom Flughafen.
29.06.2012

Beihilfeverordnung

BLECHSCHMIDT/BAUER: Hoher Standard bei Beihilfeversorgung für unsere Beamten bleibt uneingeschränkt erhalten – Kürzungsforderungen der Opposition wird nicht entsprochen
28.06.2012

UKGM

DR. BÜGER: Privatisierung gestalten, aber nicht grundsätzlich in Frage stellenDie Privatisierung des Uniklinikums Gießen und Marburg hat nach Aussagen des Wissenschaftsrates dafür gesorgt, dass sich die baulichen Rahmenbedingungen für die klinische Forschung auf ein wettbewerbsfähiges Niveau verbessert hat.