Waldgesetz

24. Juli 2012

DR. BLECHSCHMIDT: Opposition sollte sich besser informieren, statt nach Konflikten zu suchen, wo es keine gibt

Zu den Kommentaren der Opposition zum Waldgesetz stellte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Frank BLECHSCHMIDT, klar:

„Die Opposition gibt sich wieder mal die größte Mühe, die Tatsachen zu verdrehen. Man wäre gut beraten, sich die Ausführungen zum Waldgesetz auf der Internetseite des Hessischen Umweltministeriums genau anzuschauen, statt nach Konflikten zu suchen, wo es keine gibt. Nichts anderes als die darin beschriebene Zielrichtung des Waldgesetzes stellen wir klar.“

Weiter erklärte Dr. Blechschmidt:

„Wir als Liberale im Hessischen Landtag sind der Überzeugung, dass es auch im Wahlkampf, in dem sich die Opposition scheinbar schon befindet, ein Mindestmaß an Anstand und Redlichkeit geben muss. Es ist bedauerlich, dass es dazu bei den Oppositionsparteien offensichtlich nicht reicht. Daher können wir die Aussagen von SPD und Grünen zum Waldgesetz nicht unkommentiert stehen lassen. Denn blanker Populismus schadet bloß der fachlichen Diskussion.“