Meldungen

Lenders: Hessen bleibt auf Wachstumskurs. Hessen wächst weiter über Bundesdurchschnitt und kommt stabil durch die Krise.

GREILICH: Nur die Klage wird Änderungen am ungerechten System des Länderfinanzausgleichs möglich machen. Die FDP-Fraktion begrüßt, dass heute die Klage gegen das ungerechte System des Länderfinanzausgleichs beim Bundesverfassungsgericht eingereicht wird.

ROCK: „Bremse könnte Anstieg des Strompreises lediglich verlangsamen – EEG-Fördersystem muss abgeschafft werden“

MÜLLER: Auch Grüne müssen Volksabstimmung akzeptieren. Den Grünen scheinen die Themen auszugehen, wenn jetzt „Stuttgart21“ als Setzpunkt der Grünen im Hessischen Landtag debattiert wird.

MÜLLER: Grüne instrumentalisieren Verkehrstote für ideologische Verkehrspolitik - Hessen ist Vorreiter im Bereich der Verkehrssicherheit

LENDERS: FDP steht für unbürokratische öffentliche Vergabe, für starken Mittelstand und schlanke VerwaltungFDP und CDU beschließen heute in zweiter Lesung ein praktikables und allseits anerkanntes Gesetz für eine schlanke Verwaltung und einen starken Mittelstand.

MÜLLER: Länder und Sicherungsverwahrte profitieren von gemeinsamer Sicherungsverwahrung am Standort Schwalmstadt

GREILICH: Kein Wahlkampf auf Kosten der Sicherheit – SPD muss endlich mit der Herabwürdigung der Erfolge der hessischen Polizei aufhören

LENDERS: SPD-Gesetz zielt an Realität des hessischen Arbeits- und Ausbildungsmarkts vorbei – Landesregierung punktet mit vorbildlicher Gesamtstrategie

VON ZECH: Positive Konzepte stärken – Gemeinsam gegen Gewalt

DR. BLECHSCHMIDT: Sprachlosigkeit der Opposition in Sachen Sportpolitik zeigt offensichtliches Desinteresse

MÜLLER: Hessen-SPD tief gespalten – Schäfer-Gümbel kann sich aus innerparteilichem Konflikt nicht herauswinden

ROCK: Opposition setzt ihre Märchenstunde von der torpedierten Energiewende fort – Landesentwicklungsplan gewährleistet vernünftigen Ausbau der Windenergie

GREILICH: Gesetzesnovelle schafft vorbildliches Schutzniveau für Bürger beim Abgleich von Daten - Hessen verfügt über liberalstes Polizeirecht Deutschlands

GREILICH: Opposition kopiert eigenen Gesetzesentwurf von 2010 – Kein Interesse, sich über die Arbeit der bestehenden Instanzen zu informieren