Lobbyismus-Anhörung
DR. BLECHSCHMIDT: Interessensvertretungen für repräsentative Demokratie unverzichtbar – Hinreichende Transparenz muss gegeben sein
41. Datenschutzbericht
DR. BLECHSCHMIDT: Datenschutz ungebrochen aktuell – Fokus auf private Bereiche wird stärker
Integration
MICK: Modellregionen in die Zukunft führen - Integration ist machbar, Herr Nachbar!
UNA 18/3
MÜLLER: Verhalten der Opposition unseriös - erst lesen, dann Zeugen vorladen90.000 Blatt Papier in fast 250 Ordnern - das ist der Aktenumfang, der nun im Ausschuss durchgearbeitet werden muss und offensichtlich von der Opposition unterschätzt wurde.
Wirtschaftspolitik
LENDERS: Bauen, Betriebe, Boom – Erfolgreiche Wirtschaftspolitik in Hessen ist schwarz-gelb
Wirbelschleppen
MÜLLER: Sachliche Aufklärung statt billiger Effekthascherei
Ersatzschulfinanzierung
DÖWELING: 185 Ersatzschulen erhalten ausreichende Finanzierung und Planungssicherheit – Faires und transparentes Finanzierungsmodell
Finanzpolitik
NOLL: SPD kümmert sich nur um Mehrausgaben
Unkonventionelle Erdgasförderung
SÜRMANN: Kein umfassendes Moratorium vor juristisch sauberer Prüfung versprechen
Innenpolitik
DR. BLECHSCHMIDT: Hessen klärt neonazistische Strukturen im Strafvollzug sukzessive auf
Wohnraumförderung
LENDERS: Sonderprogramm für Wohnraumförderung der Landesregierung hilft gezielt – Oppositionskonzepte zielen hingegen an der Realität vorbei
Kinderförderungsgesetz
ROCK: Opposition nimmt den Kommunen und KiTas das Geld, bietet aber keine Alternative
Atomendlagersuche
SÜRMANN: Kompromiss zur Endlagersuche ist ein wichtiger Schritt – Sinnvolle Zwischenlagerung muss gewährleistet sein
Strafvollzug
MÜLLER: Rechte Netzwerke identifizieren und konsequent bekämpfen - Justizminister Hahn treibt Aufklärung vorbildlich voran
Integrationspolitik
MICK: Engagement von Migranten in den Feuerwehren ist Vorbild und Erfolgsbeispiel für ehrenamtliches Engagement als Integrationsfaktor