Meldungen

DR. BLECHSCHMIDT: Hessen klärt neonazistische Strukturen im Strafvollzug sukzessive auf

LENDERS: Sonderprogramm für Wohnraumförderung der Landesregierung hilft gezielt – Oppositionskonzepte zielen hingegen an der Realität vorbei

ROCK: Opposition nimmt den Kommunen und KiTas das Geld, bietet aber keine Alternative

SÜRMANN: Kompromiss zur Endlagersuche ist ein wichtiger Schritt – Sinnvolle Zwischenlagerung muss gewährleistet sein

MÜLLER: Rechte Netzwerke identifizieren und konsequent bekämpfen - Justizminister Hahn treibt Aufklärung vorbildlich voran

MICK: Engagement von Migranten in den Feuerwehren ist Vorbild und Erfolgsbeispiel für ehrenamtliches Engagement als Integrationsfaktor

DR. BLECHSCHMIDT: FDP fordert Aufklärung im Fall Fischer – Welche Rolle spielte der ehemalige stellvertretende Ministerpräsident bei dem Anschlag?

GREILICH: Steinbrück fordert Ausstieg aus der Koedukation – Schäfer-Gümbel muss sich zu Koedukation eindeutig erklären

GREILICH: Flughafen Kassel-Calden ist wichtige Grundlage für die Zukunft Nordhessens - Standortvorteil für Unternehmen. Mit der heutigen feierlichen Eröffnung des Flughafens Kassel-Calden wurde eine wichtige Grundlage für die Zukunft Nordhessens geschaffen.

DR. BLECHSCHMIDT: Kartmann als fairer und besonnener Präsident sehr geschätzt. Die gesamte FDP-Fraktion gratuliert Norbert Kartmann herzlich zu seinem 10-jährigen „Dienstjubiläum“ als Präsident des Hessischen Landtags.

MÜLLER: Keine Schnellschüsse bei Jugendarrestvollzugsgesetz – SPD hat sich mit tatsächlicher Situation nicht beschäftigt

GREILICH: Nachtflugverbot wurde erst durch Flughafen-Ausbau möglich – Grüne Politik hätte rechtssichere Lösung verhindert

MÜLLER: Sieg der Vernunft für belastete Anwohner gegen BUND-Blockade. Das heutige Urteil ist ein Sieg der Vernunft für alle Anwohner entlang der Bundesstraße 7, die durch Lärm und Abgase belastet sind.

DR. BLECHSCHMIDT: Für ein solches Gesetz besteht keine Notwendigkeit. Hessen setzt die Grundsätze der Informationsfreiheit bereits heute unter Beachtung aller relevanten datenschutzrechtlichen und sonstigen Aspekte um.

Müller: Grüne Neinsager sind isoliert in Ablehnung von Kassel-Calden. Schlechtreden, Blockieren und Verhindern, das ist die Politik der hessischen Grünen.