Meldungen

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08.05.2013

Innenausschuss

GREILICH: Aussagen von Rudolph sind falsch – Anhörung wurde nicht abgelehnt
07.05.2013

Veranstaltung Rohstoffe

Jürgen Lenders: Rohstoffe stehen am Anfang der Wertschöpfungskette – Hessen ist steinreich!
06.05.2013

Paulus soll Mandat zurückgeben

GREILICH: Paulus soll Mandat zurückgeben. Die FDP Hessen hat kein Verständnis für das Verhalten des ehemaligen FDP-Abgeordneten Paulus.
06.05.2013

Wohnraumförderung

LENDERS: Schwarz-Gelb beweist Handlungsfähigkeit im Wohnungsbau. Die schwarz-gelbe Koalition in Hessen steht für eine ausgeglichene Wohnraumpolitik, die die Ballungszentren entlastet und den ländlichen Raum stärkt.
30.04.2013

Arbeitsmarkt

LENDERS: Hessischer Arbeitsmarkt weiter robust
29.04.2013

Steuerhinterziehung

NOLL: 5-Punkte-Programm stärkt die Bekämpfung der Steuerkriminalität. Wir begrüßen das 5-Punkte-Programm, das Justizminister Jörg-Uwe Hahn und Finanzminister Dr. Thomas Schäfer heute im Kampf gegen Steuer- und Wirtschaftskriminalität vorgestellt haben.
29.04.2013

Fluglärm

MÜLLER: Linke schürt Angst der Menschen für politische Kampagne
25.04.2013

Schuldenbremse

NOLL: Ausführungsgesetz zur Schuldenbremse macht durch strenge Regeln Schluss mit neuen Schulden
25.04.2013

Kinderförderungsgesetz

ROCK: Opposition weiterhin gegen mehr Geld, Qualität und bessere Startchancen in der Kinderbetreuung
25.04.2013

Dienstrechtsmodernisierungsgesetz

DR. BLECHSCHMIDT: Gesetz vereinheitlicht Laufbahnrecht und sorgt für rückwirkende Gleichstellung von Lebenspartnerschaften im Dienstrecht
25.04.2013

Videoüberwachung

DR. BLECHSCHMIDT: Tragische Anschläge beim Boston Marathon nicht für Wahlkampf missbrauchen - Extremistische Einzeltäter dürfen Freiheit der Hessinnen und Hessen nicht beschneiden