Verhalten im Plenum

„Es ist nicht verwunderlich, dass das Verhalten der Abgeordneten im Plenum insbesondere in Wahlkampfzeiten thematisiert wird. Richtig ist jedoch auch, dass bereits zu Beginn dieser Legislaturperiode stets ein rauer Ton herrschte. Daher ist es unabhängig vom Wahlkampf immer eine Frage der Eigenverantwortung jedes einzelnen Abgeordneten, sich seines Mandates und seines Auftrags entsprechend zu präsentieren. Dass es an der Zeit ist, dass jeder Abgeordnete sein Verhalten im Plenum überdenkt, zeigt auch die jährliche Umfrage des Magazins „Reader´s Digest“ zu den vertrauenswürdigsten Berufsgruppen auf. In diesem Ranking landen Politiker auf dem letzten von insgesamt 18 Plätzen. Inhalte statt Polemik und besonnene Diskussionen statt aufgeregter Zwischenrufe müssen nun die Plenardebatten bestimmen, um dieses Bild drehen zu können. Ich bin überzeugt, dass es hierfür keines Mediators bedarf und dass der Plenarsaal auch nicht zum „Kloster“ werden muss, wie es einer der Teilnehmer im Ältestenrat scherzhaft versuchte auf den Punkt zu bringen“, erklärte Dr. Frank BLECHSCHMIDT, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.

Weiter sagte Dr. Blechschmidt:

„Vielmehr steht in diesem Zusammenhang jeder der Abgeordneten des hessischen Landtags selbst in der Pflicht, einen störungsfreien Ablauf der Sitzungen zu gewährleisten. Denn der Titel „Härtestes Parlament“ ist keine schmeichelhafte Bezeichnung. Diesen werden wir jedoch nur ablegen können, wenn alle unabhängig von persönlichen Befindlichkeiten und wahlkampftaktischen Erwägungen an einem Strang ziehen. Das Landtagspräsidium verfügt hier über ausreichend Autorität und Besonnenheit, um auch hitzige Debatten entsprechend regeln zu können. Ihren Aufforderungen sollten Parlamentarier aller Fraktionen jedoch auch Folge leisten. Wir hoffen, dass alle Fraktionen bereits in der nächsten Plenarwoche mit guten Vorsätzen antreten werden.“