Schulgesetz
DÖWELING: FDP und CDU machen Hessens Schulen fit für die Zukunft„Hessens Schulen brauchen Ruhe und Verlässlichkeit auf ihrem Weg in die Selbstständigkeit.Diese Bedingungen sind nur mit dem Regierungsentwurf zum Hessischen Schulgesetz gegeben."
Atomausstieg bis 2022
HAHN/RENTSCH: Unsere Prognose bestätigt sichDer von der Bundesregierung beauftragten Ethikkommission ist mit ihrem Bericht zur Energiewende ein Meilenstein gelungen.
GREILICH-Interview für hr-online (27.05.2011)
Wolfgang GREILICH, innenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, gab hr-online heute das folgende Interview. Die Fragen stellte Frank van Bebber.
Jagdgesetz
SÜRMANN: Grüne sehen Wild als Tiere zweiter Klasse - damit schaden sie Wald und Wild„Die von den Grünen beantragten Änderungen unseres Gesetzentwurfs für ein neues hessisches Jagdgesetz sind unsachgemäß und in sich widersprüchlich.“
60 Jahre Landesamt für Verfassungsschutz
GREILICH: Verfassungsschutz bleibt auch zukünftig unverzichtbarer Pfeiler für Sicherheit und Demokratie„Wir blicken auf sechs erfolgreiche Jahrzehnte Verfassungsschutz in Hessen zurück.“
Beamtenbesoldung
BAUER/BLECHSCHMIDT: „Anpassung der Beamtenbesoldung an die Tarifeinigung bedeutet Einkommensverbesserung und weitgehende Gleichbehandlung“
Heimerziehung
UTTER/MICK: „Das Land Hessen trifft bereits Maßnahmen, um die Opfer der Heimerziehung zu unterstützen und die Maßnahmen des Runden Tisches umzusetzen.“
Fehlbelegungsabgabe im Wirtschaftsausschuss
Jürgen Lenders: Grüne wollen völlig phantasielos ein Gesetz von vorgestern fortschreiben
Öffentliche Anhörung Bekämpfung sexuellem Missbrauchs bei Kindern
Hans-Christian Mick: Politik und Gesellschaft müssen sexuellen Missbrauch bekämpfen
Energiegipfel
Florian Rentsch: Für SPD und Grüne gilt: Jetzt Handbremse lösen!Zum heutigen Energiegipfel erklärt Florian Rentsch, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag:
Untersuchungsausschuss 18/1
Stefan Müller: Fazit Vernehmung Zeuge Vittoria
Aktuelle Stunde zu Schulverwaltung
Mario Döweling: ‚Allgemeine Grüne Verunsicherung‘ ist unverantwortlich gegenüber Schülern, Eltern und Mitarbeitern der Schulverwaltung
Klage gegen Länderfinanzausgleich
Florian Rentsch: Grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg knickt bei Länderfinanzausgleich ein
Zweite Lesung des hessischen Schulgesetzes
Mario Döweling: Hessisches Schulgesetz gewährt Schulen mehr Selbstständigkeit und garantiert modernes liberales Schulsystem
Zweite Lesung des Hessischen Lehrerbildungsgesetzes
Mario Döweling: Hessisches Lehrerbildungsgesetz reformiert die Lehrerausbildung maßgeblich