Meldungen – Seite 386 von 387

„Eine gesamtgesellschaftliche Diskussion darüber zu führen, was sich der Staat künftig noch leisten kann und sollte, halten wir wie die Grünen für richtig und wichtig“, ...

„Mit dem Sonderinvestitionsprogramm hat Hessen eine enorme Kraftanstrengung unternommen, um die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise zu mildern. Damit hat Hessen einen Nachfrageimpuls ausgelöst, der ...

„Es ist ein großartiger Erfolg, dass die European Business School zu den Gewinnern im Spitzenclusterwettbewerb des Bundesministeriums für Bildung und Forschung gehört. Dazu gratulieren wir ...

„Mit dem neuen hessischen Feiertagsgesetz schaffen wir in Hessen mehr Gestaltungsfreiraum für die Menschen, ihre Freizeit zu gestalten. Zudem unterstützen wir kleine und mittelständische Betriebe“, ...

Als „wichtigen und richtigen Schritt für die Menschen und die Region Nordhessen“ haben, Jürgen Lenders, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag und Heinrich Heidel, ...

„Die Auswirkungen von Fluglärm sind ein wichtiges Thema im Rahmen der Ausbauentscheidung für den Flughafen Frankfurt gewesen. Daher wurden im Planfeststellungsverfahren eine Vielzahl von Untersuchungen ...

„Die FDP wird sich dem Sachaufklärungsverlangen der Opposition nicht entgegenstellen“, so Florian Rentsch, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, zu der heutigen Ankündigung von SPD ...

„Als am 1. September 2009 der Datenschutzbericht der Landesregierung veröffentlicht wurde, waren die Grünen wohl schon von der sich abzeichnenden Wahlniederlage erstarrt. Als das Plenum ...

Als „hoch erfreulich“ bezeichnete Wolfgang Greilich, innenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, die aus der Kriminalstatistik 2009 ersichtliche Entwicklung.

„Der von Ministerpräsident Roland Koch geforderte Abbau von Subventionen ist richtig. Das haben wir Liberale in der Vergangenheit auch immer wieder gefordert“, so Leif Blum, ...

„Richtig ist, dass Roland Koch die Diskussion um eine Weiterentwicklung von Hartz IV neu angestoßen hat. Wir Liberale vermissen sehr, wie neben dem Fördern auch ...

„Mit Staatsminister Jörg-Uwe Hahn bringt die FDP wegweisende Integrationsprojekte auf den Weg und räumt dem wichtigen Thema Integration den richtigen Stellenwert ein“, so Hans-Christian Mick, ...

„Die heutige Anhörung des Entwurfs für ein Gesetz zur Änderung des hessischen Nichtraucherschutzgesetzes hat verdeutlicht, dass die Koalition mit ihrer Novelle sowohl den Wünschen von ...

„Die heutige Anhörung im Wirtschafts- und Verkehrsausschuss des Hessischen Landtags zum Breitbandausbau in Hessen hat ergeben, dass die Schließung der so genannten ‚weißen Flecken’ in ...

„Mit ihrer heutigen Pressekonferenz haben die Grünen einmal mehr gezeigt, wie sehr sie der Oppositionsfrust auffrisst. Die SPD stellt mit ihrer Pressemitteilung unter Beweis, dass ...