Grüne kritisieren Bundesregierung
Hans-Christian Mick: Trotz notwendiger Haushaltskonsolidierung werden in Bund bei den Integrationskursen keine Abstriche gemacht
Regionalpartnerschaft mit der Türkei
Hans-Christian Mick: „Die Partnerschaft mit der Türkei ist ein weiteres Signal für eine Stärkung der Integration in Hessen“
Sondersitzung UNA 18/1
Stefan Müller: Sondersitzung nicht erforderlich - weiteres Beispiel von einer politisch motivierten Zirkusnummer von SPD und Grünen
Ruth Wagner feiert 70. Geburtstag
Jörg-Uwe Hahn und Florian Rentsch: Eine große Kämpferin für die Freiheit feiert am 18. Oktober 2010 ihren 70. Geburtstag
Äußerungen des Landespolizeipräsidenten zu Polizei-Akten
Wolfgang Greilich: Innenminister muss Umgang mit Personalnebenakten näher untersuchen
GKV-Finanzierungsgesetz
Florian Rentsch: Benachteiligung der hessischen Vertragsärzte bei der Honorarverteilung durch GKV-Finanzierungsgesetz muss geändert werden
Röttgen auf Abwegen
Florian Rentsch: Röttgen ist als „Sonderbeauftragter Schwarz-Grün" falsch in der Bundesregierung aufgehoben
Grüne in Hessen
Florian Rentsch: Herzlichen Glückwunsch zu 25 Jahre „Dagegen-Politik" ohne Konzept
Strom- und Energiesteuern
Florian Rentsch: Es darf keine höheren Strom- und Energiesteuern geben - Beispiele aus Hessen zeigen: Pro Mitarbeiter drohen 900 Euro Zusatzlast
Integrationsdebatte
Florian Rentsch: Grüne sollen nicht mit Finger auf andere zeigen, sondern mithelfen, Integrationsprobleme zu lösen
„Wiesbadener Erklärung“ zum Thema Datenschutz
Das hessische Datenschutzgesetz wird neu geordnet. Darauf haben sich die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN heute verständigt. Dies dokumentieren wir hier.
40 Jahre Datenschutz in Hessen
Wolfgang Greilich: „Wir freuen uns, dass unser Anstoß zu einer Einigung aller Fraktionen zur Neuregelung des Datenschutzes geführt hat“
Weiterbau A49
Stefan Müller: Fahrplan für den Weiterbau der A49 sorgt für die erfolgreiche Entwicklung der Region
Falschmeldung der Grünen
Leif Blum: Grüne verbreiten Falschmeldung zum Thema Mehrwertsteuer für Inlandsflüge – FDP erwartet sofortige Entschuldigung und Richtigstellung
Beschleunigerzentrum FAIR
Den heute Morgen von zehn Staaten unterzeichneten Vertrag für das internationale Forschungsprojekt FAIR bezeichnete im Anschluss Leif Blum, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion und Darmstädter Abgeordnete, „als einen Meilenstein für den Forschungsstandort Hessen“.